Gysi Barbara · Nationalrat · 2013-12-03

Wortprotokoll

Ich bin doch sehr überrascht darüber, wie breit diese Diskussion geführt wird, und darüber, dass man die für die Medienforschung notwendigen Gelder kürzen bzw. nicht aufstocken will.

Es geht um ein wichtiges Thema, nämlich um die Medienvielfalt, um die Meinungsvielfalt und um die Information, und zwar eben um eine unabhängige Information. Das ist von grosser Bedeutung. Gerade wir als Politikerinnen und Politiker müssen ja wissen, wie wichtig es für unsere Bevölkerung ist, dass die Information unabhängig und breit erfolgt. Darum ist es auch richtig, dass es ein Medienförderkonzept geben soll. Ich bin ausserdem klar der Meinung, dass, wer A wie Auftrag - z. B. Auftrag der SPK, aber auch Aufträge durch andere Postulate - sagt, dann auch B wie Budget sagen und die notwendigen Kredite sprechen muss.

Meine Vorrednerin Yvonne Gilli hat bereits ausgeführt, wie breit die Medienlandschaft ist. Es sind zahlreiche Lokalradios und -fernsehstationen, die beaufsichtigt werden müssen und die untersucht werden sollen. Damit die Forschung dann auch gut gemacht wird: Es sind 38 Lokalradios, 9 Alternativradios und 13 Regionalfernsehstationen. Hinzu kommen die 13 Radio- und 7 Fernsehprogramme der SRG. Das ist eine grosse Vielfalt, das ist gut, aber um da eine gute Forschung zu machen, braucht es auch genügend Mittel. Ich denke nicht, dass wir uns wie in der Vergangenheit nur mit Stichproben begnügen, sondern dass wir eine grundlegende und gute Forschung machen sollten.

Ich bitte Sie deshalb, den Antrag der Minderheit Hadorn zu unterstützen und eine gute Grundlage zu schaffen, damit wir auch in Zukunft eine grosse Meinungsvielfalt haben. Diese Unabhängigkeit ist ein wichtiger Grundstein unserer Demokratie.