Germann Hannes · Ständerat · 2011-12-13

Wortprotokoll

Wenn Sie erlauben, umreisse ich kurz die Eckpunkte und sage dann nichts mehr. Mit Rumänien hat man nebst dem Informationsaustausch bei Dividenden eine Verbesserung erreichen können. Massgebliche Dividenden, z. B. Dividenden an Vorsorgeeinrichtungen, haben jetzt einen Nullsatz. Früher hatte man bei diesen Dividenden einen Quellensteuersatz von 10 Prozent. Das ist eine Verbesserung. Dann gibt es für Zinsen eine Reduktion des Residualsteuersatzes von 10 auf 5 Prozent. Das ist für Gesellschaften von Vorteil. Bei verbundenen Unternehmen hat man einen Nullsatz, auch das ist wichtig. Überdies hat man die Bestimmungen gemäss Zinsbesteuerungsabkommen in das DBA übernommen. Es gibt auch eine Schiedsklausel, die automatisch in Kraft tritt, wenn Rumänien mit einem anderen Staat eine solche vereinbart. Schliesslich ist eine Bestimmung zur Berücksichtigung von Beitragszahlungen an Vorsorgeeinrichtungen ausgehandelt worden.

Die Kommission empfiehlt Ihnen mit 10 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung, den Entwurf anzunehmen.