Germann Hannes · Ständerat · 2011-12-13

Wortprotokoll

Ich entschuldige mich dafür, dass ich nach diesen Ausführungen des Kommissionssprechers nochmals das Wort ergreife. Es ist ja klar: Wenn wir einen indirekten Gegenvorschlag machen wollen - und das wollte der Rat das letzte Mal -, dann haben wir ja keine andere Möglichkeit, als die Initiative zur Ablehnung zu empfehlen. Eigentlich wäre es richtig, man würde umgekehrt entscheiden, dann wären nämlich die Leute freier. Wenn man einen indirekten Gegenvorschlag ausarbeiten lässt und dort ein Nein herauskommt, ist die Sache gestorben. Wenn ein Ja herauskommt, müsste man folgerichtig die Initiative zur Ablehnung empfehlen. Aber das sind reine Formalien.

Ich bitte Sie trotzdem, hier der Minderheit zuzustimmen.