Germann Hannes · Ständerat · 2011-12-13

Wortprotokoll

Auch mit Südkorea konnte der Residualsteuersatz für Dividenden aus wesentlichen Beteiligungen von 10 auf 5 Prozent reduziert werden. Ferner gibt es eine Reduktion des Residualsteuersatzes von Zinsen an Banken von 10 auf 5 Prozent und die Einführung des Nullsatzes für Zinsen an die Zentralbank. Schliesslich konnte bei den Lizenzgebühren der Residualsteuersatz ebenfalls auf 5 Prozent reduziert werden. Darüber hinaus sind bei den Lizenzgebühren die Leasinggebühren nicht mehr enthalten; das entspricht dem geltenden Text des OECD-Modells. Dann haben wir eine Bestimmung über die Gewinne aus dem Verkauf von Immobilien, die im Staat, in dem sich die Immobilien befinden, steuerbar sind. Südkorea verpflichtet sich darüber hinaus, mit der Schweiz in Verhandlungen zu treten, wenn es mit einem Drittstaat eine Schiedsklausel vereinbart.

Die Kommission empfiehlt Ihnen Annahme des Entwurfes mit 10 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung.