Altherr Hans · Ständerat · 2012-03-07

Wortprotokoll

Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen

L'entrée en matière est décidée sans opposition

[VS]

[VS]

Bundesgesetz über die Unterstützung von Dachverbänden der Weiterbildung

Loi fédérale sur le soutien des associations faîtières de la formation continue

[VS]

Detailberatung - Discussion par article

[VS]

Titel und Ingress, Art. 1-7

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates

[VS]

Titre et préambule, art. 1-7

Proposition de la commission

Adhérer au projet du Conseil fédéral

[VS]

Angenommen - Adopté

[VS]

Präsident (Altherr Hans, Präsident): Ich mache Sie darauf aufmerksam, dass die Dringlichkeitsklausel von der Gesamtabstimmung ausgenommen wird. Da wir in dieser Legislatur das erste Mal eine derartige Abstimmung vornehmen, lese ich Ihnen Artikel 77 des Parlamentsgesetzes vor. Absatz 1 lautet wie folgt: "Bei einem Entwurf zu einem Bundesgesetz, das dringlich erklärt werden soll, wird die Dringlichkeitsklausel von der Gesamtabstimmung ausgenommen." Gemäss Absatz 2 wird über die Dringlichkeitsklausel "erst nach erfolgter Differenzbereinigung beschlossen". Absatz 3 schliesslich lautet folgendermassen: "Wird die Dringlichkeitsklausel verworfen, so steht jedem Ratsmitglied sowie dem Bundesrat das Recht zu, noch vor der Schlussabstimmung die Abschreibung des Gesetzentwurfes zu beantragen."

[VS]

Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble

Für Annahme des Entwurfes ... 38 Stimmen

(Einstimmigkeit)

(0 Enthaltungen)

[PAGE 106]