Graber Konrad · Ständerat · 2012-03-07

Wortprotokoll

Das umfassende Freihandelsabkommen zwischen den Efta-Staaten und Hongkong ist am 21. Juni 2011 in Schaan unterzeichnet worden. Das Abkommen umfasst den Handel mit Industrieprodukten und mit verarbeiteten Landwirtschaftsprodukten einschliesslich Fisch- und anderer Meeresprodukte; es umfasst weiter den Dienstleistungshandel, die Investitionen, den Schutz der Rechte an geistigem Eigentum sowie den Bereich Handel und Umwelt. Wie in den bisherigen Efta-Freihandelsabkommen werden der Handel mit landwirtschaftlichen Basisprodukten und die zugehörigen Zollkonzessionen in bilateralen Landwirtschaftsabkommen geregelt, die individuell zwischen den Efta-Staaten und Hongkong abgeschlossen worden sind. Gleichzeitig mit dem Freihandelsabkommen haben die Efta-Staaten und Hongkong ein Abkommen über Handel und Arbeitsstandards abgeschlossen. Es gibt einen Bundesbeschluss für die drei Abkommen insgesamt.

Wie bei allen diesen Abkommen ist auch hier das Ziel, der schweizerischen Volkswirtschaft stabile und diskriminierungsfreie Zugangsbedingungen zu wichtigen ausländischen Märkten zu gewährleisten. Es geht dabei insbesondere um die Exportwirtschaft. Mit Blick auf die gegenwärtige Wirtschaftslage ist dies heute besonders wichtig. Die unsichere Situation in Europa, gestresste Finanzmärkte oder die Aufwertung des Schweizerfrankens rufen geradezu nach neuen Geschäftspartnern in anderen geografischen Regionen. Hongkong ist nach Festlandchina und Japan der drittwichtigste Handelspartner der Schweiz in Asien. Das Exportvolumen beträgt über 8 Milliarden Franken, die Importe betragen etwa 2 Milliarden Franken.

In der Kommission wurde es als sehr positiv gewürdigt, dass es gelungen ist, dieses Freihandelsabkommen zustande zu bringen. Es wurde erwähnt, dass heute 150 Schweizer Unternehmen in Hongkong tätig sind, vor allem in den Bereichen Uhren, Schmuck, Maschinen, Banken und Versicherungen. Ihre Kommission hat sich auch mit der Frage beschäftigt, was ein solches Abkommen für Hongkong als völkerrechtlichen Teil Chinas für die Verhandlungen mit Festlandchina bedeutet. Herr Christian Etter, Botschafter und Delegierter des Bundesrates für Handelsverträge, hat uns dazu ausgeführt, dass nach seiner Auffassung ein solches Abkommen auch für die Verhandlungen mit Festlandchina ein positives Zeichen darstelle, das aber auch nicht überbewertet werden dürfe.

Die Kommission hat in der Detailberatung dem Beschluss des Nationalrates zugestimmt, und zwar einstimmig. Ich ersuche Sie, dasselbe zu tun.