Graber Konrad · Ständerat · 2012-03-07

Wortprotokoll

Ich spreche noch kurz seitens der WAK zu diesem Thema, weil wir uns in diesem Zusammenhang im Rahmen des Legislaturüberblicks auch durch den Vorsteher des EVD haben informieren lassen. Die WAK hat damals sogar in Betracht gezogen, einen Vorstoss in ähnlicher Richtung wie die WBK zu unternehmen.

Wir haben uns dann in einer separaten Sitzung noch mit den Auswirkungen der von den Räten im September 2011 gesprochenen 100 Millionen Franken auseinandergesetzt, und die WAK hat sich dazu auch einen Bericht unterbreiten lassen. Daraus geht hervor, dass die Sondermassnahmen 2011 eine bemerkenswerte Innovationswelle ausgelöst haben. Mitnahmeeffekte lassen sich bei durch öffentliche Gelder geförderten Projekten naturgemäss nicht ganz [PAGE 107] ausschliessen. Die Konditionen für Sondermassnahmen regelten allerdings klar, unter welchen Bedingungen Gesuche berücksichtigt wurden. Aus dem uns präsentierten Bericht geht hervor, dass für 2012 eine Aufstockung von insgesamt 70 Millionen Franken sinnvoll ist, um die qualitativ besten Gesuche über die ordentliche Projektförderung finanzieren zu können. Die ausgelöste Innovationsdynamik kann damit erhalten werden. Eine nachhaltige Innovationsförderung muss verstetigt werden, eine Stop-and-go-Politik wäre in diesem Bereich abträglich.

Weil die WBK bereits einen Vorstoss lanciert hatte, schob die WAK nicht auch noch einen eigenen Vorstoss nach. Sie stand aber dem Anliegen sehr positiv gegenüber.