Lombardi Filippo · Ständerat · 2013-11-25

Wortprotokoll

Un anno è poco o è tanto, nella vita di un uomo, di un Paese, dell'umanità? Alla questione vagamente filosofica ciascuno risponderà come meglio crede. Per quanto mi riguarda è però giunto il momento di passare la mano, stilando il bilancio di un anno di presidenza al Consiglio degli Stati che ho visto passare molto in fretta dal mio osservatorio e che oggi si conclude come giusto che sia.

"Schon fertig?", fragen mich die einen. "Endlich fertig!", meinen vielleicht die anderen. Jeder kann es sehen, wie er will. Für mich ist aber die Zeit gekommen, über dieses Präsidialjahr Bilanz zu ziehen.

Tirons donc le bilan de cette année en commençant par remercier de tout coeur les membres du Bureau du Conseil des Etats et nos collègues de la Délégation administrative de l'Assemblée fédérale, que j'ai également eu l'honneur de présider, ainsi que les membres de la Direction et tous les collaborateurs des Services du Parlement. Grâce à eux, le travail intense mais toujours discret de la machine du Parlement et de notre conseil a parfaitement fonctionné tout au long de l'année. Ce n'est pas une surprise, cela arrive plus ou moins chaque année, mais il faut l'avoir vécu de l'intérieur pour en apprécier toute la complexité et toutes les subtilités. Merci aussi à vous toutes et tous, chers collègues du conseil, pour votre collaboration, pour votre patience tout au long de nos travaux, que nous avons toujours pu mener à bien, et presque toujours dans les temps réglementaires.

Ich danke Ihnen allen für Ihre Geduld, Ihre Zusammenarbeit und Ihr Verständnis für meine manchmal ironische, manchmal leicht irritierende Debattenführung sowie für die immer möglichen kleinen Pannen. Ich danke auch für Ihr Verständnis für die zum Glück wenigen Stichentscheide, die ich zu fällen hatte. Sie haben verstanden, dass der Präsident keine Maschine ist, die automatisch mit der Kommissionsmehrheit oder mit dem Bundesrat zu stimmen hat. Dafür bräuchte es keinen Präsidenten; ein Computer könnte das sehr gut lösen, seit wir die elektronische Stimmabgabe einführen wollen. Nein, der Präsident hat das Recht, sich wie jedes Ratsmitglied eine Meinung zu bilden und sie gegebenenfalls bei einem Stichentscheid zum Ausdruck zu bringen.

Danke insbesondere für Ihre wohlwollende Akzeptanz der italienischen Sprache bei der Debattenführung. Das war keine Selbstverständlichkeit; ich glaube, wir haben hier eine schöne Seite der Geschichte der Mehrsprachigkeit in unserem Land geschrieben. Nur eine Bitte hätte ich: Vergessen wir sie nach dem Präsidentenwechsel nicht sofort wieder. Die Italianità und die Mehrsprachigkeit insgesamt sind wichtige Werte und eine echte Ressource der Schweiz. Pflegen wir sie alle zusammen weiter.

Abbiamo preso molte decisioni, alcune importanti, altre meno. Una che probabilmente non scriverà la storia del Paese ma potrebbe scrivere la nostra concerne l'introduzione del voto elettronico in aula. Di sicuro essa cambierà qualcosa nel metodo di lavoro del Consiglio degli Stati.

L'important, c'est que ce vote électronique ne change pas notre esprit, cet esprit particulier qui fait du Conseil des Etats la plus belle chambre du monde. J'ai eu l'occasion d'en comparer quelques-unes, comme vous le savez.

Verlieren wir bitte bei der Einführung der elektronischen Stimmabgabe den Geist des Ständerates nicht aus den Augen. Lassen wir uns von medialen Kommentaren, Ratings und Druckversuchen aller Art - angefangen bei unseren lieben Kantonen - ja nicht beeinflussen. Wir werden auch künftig die Pflicht haben, die Rolle des Ständerates gegenüber Medien, Lobbyisten, Verwaltung und Exekutive zu behaupten. Tun wir es mit Mut, und stehen wir geschlossen hinter dieser Aufgabe - abgesehen von den logischerweise unterschiedlichen politischen Meinungen, die wir zu Recht vertreten.

Parlando dei cantoni è però d'obbligo una citazione di quel federalismo di cui auspicavo il rilancio nel mio discorso d'investitura un anno fa. Non credo che abbiamo fatto tutto quello che ci sarebbe da fare ma un passo nella direzione giusta forse l'abbiamo fatto. Gli incontri e gli scambi con i cantoni, le loro conferenze dei direttori, i loro "Stammtisch" ad ogni sessione sono continuati e anche migliorati. Un evento particolare, la celebrazione dei vent'anni della Conferenza dei governi cantonali, ci ha permesso di riaffermare il nostro attaccamento al federalismo autentico, vissuto e praticato e di capire che questa ricchezza della Svizzera va difesa contro le ricorrenti tentazioni centralistiche che ci assalgono per mille buoni o anche meno buoni motivi. A me questa celebrazione, come d'altronde la mia presidenza, hanno permesso di capire che il federalismo come forma mentale e metodo di lavoro istituzionale è anche un prodotto di esportazione, di cui la Svizzera deve essere fiero promotore anche all'estero, in molti Paesi che cercano la loro via per risolvere tensioni e conflitti interni.

Et s'il est vrai que quelques incompréhensions et une certaine dialectique - positive au demeurant - subsistent entre notre conseil et la Conférence des gouvernements cantonaux, je crois que nous avons tous compris qu'il n'y a à craindre ni une concurrence conflictuelle, ni un effet de doublon entre les deux institutions. Toutes deux sont appelées à faire vivre concrètement le fédéralisme. Il y a bien assez d'adversaires et jamais assez d'alliés, dans un monde qui tend tout naturellement à l'uniformisation et à la concentration.

Die Besonderheit dieses Präsidialjahres liegt aber weder in der reibungslosen Parlamentsarbeit noch in der Mehrsprachigkeit, noch in der Würdigung des Föderalismus. Ich verrate Ihnen nichts - sollten Sie die entsprechenden und wie immer pünktlichen Medienmitteilungen der Parlamentsdienste verpasst haben, haben Sie es dank des besten Qualitätsjournalismus in unserem Land erfahren: Die Besonderheit dieses Präsidialjahres liegt in der parlamentarischen Diplomatie, die ich konsequent entwickelte, wie ich es in meiner Antrittsrede vor einem Jahr ganz deutlich angekündigt hatte. Die Schweiz ist vielleicht das einzige Land, wo sich ein Politiker rechtfertigen muss, weil er zu viel getan hat (Heiterkeit) oder weil er genau das getan hat, was er vorher gesagt hatte, oder vielleicht gar, weil er es mit Freude und vielleicht auch mit Erfolg getan hat.

Erlauben Sie mir also ein kurzes Plädoyer zur Bedeutung der parlamentarischen Diplomatie, die ihre Grundlage in unserer Verfassung von 1999 findet. In Artikel 166 wird dort festgehalten, dass das Parlament in die Schweizer Aussenpolitik einbezogen werden muss. Es ist an der Zeit, diese Bestimmung wörtlich zu nehmen, auch weil zahlreiche Parlamente anderer Länder zurzeit genau das tun. Fangen wir mit ein paar Vorbemerkungen an:

1. Entweder ist diese parlamentarische Diplomatie nutzlos, und dann soll man gar keine Reisen unternehmen, nicht einmal eine oder zwei. Oder sie ist nützlich, und dann soll man alles tun, was man verkraften kann, und dann ist die Polemik über die Anzahl Reisen und Besuche von Ländern sinnlos. [PAGE 939] Es ist auch nicht unbedingt Aufgabe der Medien zu bestimmen, ob der Bundespräsident mehr reisen sollte, dafür aber der Ständeratspräsident weniger.

2. Mit Ausnahme der zwei Einsätze in Ersetzung eines Bundesrates sowie meiner Teilnahme am Forum für einen neuen Dialog zwischen Italien und der Schweiz in Rom sind solche Reisen nur auf Einladung eines befreundeten Parlamentes erfolgt, nicht etwa aus eigener Initiative. Man hat manchmal die Qual der Wahl. Der Vorwurf, Länder nicht besucht zu haben, die uns gar nicht eingeladen haben, ist aber eigentlich lächerlich.

3. Es gibt klare Reglemente und Normen, was die Spesen betrifft, und sie werden von den Parlamentsdiensten konsequent angewendet.

Wichtiger als diese Randbemerkungen ist es aber zu erwähnen, dass die parlamentarische Diplomatie zu Hause beginnt, also hier in Bern, in der Schweiz. Im Bundeshaus habe ich in Ihrem Namen - nicht etwa in meinem - mehr als 25 Botschafter einzeln sowie 18 ausländische Delegationen empfangen, dabei auf Anfrage des EDA auch einige Aussenminister. In der Schweiz habe ich zudem an verschiedenen multilateralen Treffen teilgenommen, zum Beispiel zusammen mit der Nationalratspräsidentin, Frau Maya Graf, sofort nach unserer Wahl am angespannten Gespräch mit den Botschaftern aller EU-Länder, ebenso am Seminar mit sämtlichen afrikanischen Botschaftern anlässlich des 50-Jahr-Jubiläums der Afrikanischen Union. Ich durfte hier im Bundeshaus die Gruppe aller lateinamerikanischen Botschafter und den Vorstand der Parlamentarischen Versammlung der Frankophonie empfangen. Bei der Versammlung der Interparlamentarischen Union in Genf konnte ich in zwei Tagen acht weitere ausländische Delegationen empfangen. Dazu kommen eine Reihe von Briefing- und Debriefing-Sitzungen mit dem EDA, um die Besuche sorgfältig vor- und nachzubereiten, sowie die Verpflichtungen beim Neujahrsempfang der ausländischen Botschafter in Bern oder beim Sommerausflug der Schweizer Botschafter - und so weiter.

Erst wenn man das alles getan hat und auch die Dossiers der einzelnen Länder studiert hat, kann die Reiserei beginnen. Dann machen die 13 Auslandreisen in 22 Länder Sinn. Dann nützt es der Schweiz, wenn man nicht nur 27 Parlamentspräsidenten trifft, sondern auch 6 Staatschefs, 2 Premierminister, 7 Aussenminister und 6 weitere Minister - und das, ohne die Konferenz der europäischen Senatspräsidenten zu erwähnen, an der sämtliche 16 Kollegen anwesend waren.

Es geht aber nicht bloss um eine Statistik. Vielmehr möchte ich die prioritären Achsen solcher Auslandeinsätze unterstreichen:

1. die parlamentarische Demokratie stärken, insbesondere die Rolle des Senats in den Ländern, die ein Zweikammersystem haben oder zurzeit planen, ein solches einzuführen;

2. die Regierungen ansprechen, die mit der Schweiz Verhandlungen führen oder mit denen die Schweiz gerne verhandeln würde;

3. die Projekte und die Verantwortlichen der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit besuchen und unterstützen;

4. die jeweiligen Auslandschweizergemeinschaften besuchen und ansprechen;

5. die wirtschaftlichen Beziehungen und Interessen der Schweiz angemessen unterstützen.

Mais quels sont les résultats de ces visites ou de ces voyages pour la Suisse? Il serait certes présomptueux de leur attribuer à eux seuls des pas en avant qui sont le fruit d'une action concertée de plusieurs acteurs - Conseil fédéral et diplomatie en premier lieu. Mais je pourrais vous citer un certain nombre de traités - de libre-échange, d'assistance juridique, de réadmission, de protection des investissements suisses, etc. - avec plusieurs pays, pour lesquels la négociation a pu débuter, ou se préparer, ou reprendre après une interruption, ou encore se conclure, ou dont la ratification a pu être accélérée.

Par ailleurs, faire connaître la politique de la Suisse est toujours une bonne chose - même dans la coopération au développement, où la plupart de nos interlocuteurs ignorent que la Suisse vient d'augmenter d'un demi-milliard de francs son aide au développement, et pensent au contraire que nous l'aurions réduite, comme l'ont fait de nombreux pays occidentaux en crise. C'est fantastique, nous augmentons et puis nous nous entendons dire: "Ah, vous avez réduit comme tout le monde." "Non, vous n'êtes pas bien informé!" Alors il faut informer: par exemple sur les questions fiscales, où beaucoup ne comprennent plus rien à la politique suisse, ou croient que nous continuons à être complaisants envers le blanchiment d'argent, ou au contraire que nous avons déjà abandonné le secret bancaire; ou sur les négociations de paix, pour lesquelles le rôle de la Genève internationale et de la Suisse entière ne saurait jamais assez être mis en valeur.

Mais il est un autre domaine où il valait la peine d'investir, sans que cela soit mesurable en monnaie sonnante et trébuchante. Il est en effet des valeurs immatérielles auxquelles nous ne devons jamais manquer d'attention. Quelle est en effet la valeur, que sais-je, d'une conférence sur le système bicaméral helvétique, à la troisième séance de l'histoire du Sénat du Cameroun, un Sénat qui est en train de chercher ses marques et regarde avec intérêt au-delà de ses frontières? Nous savons qu'un nombre croissant de pays est en train d'introduire le Sénat. Un chiffre pour vous le dire: 45 pays dans le monde connaissaient un système à deux chambres, c'est-à-dire un Sénat, en 1970; aujourd'hui 90 sont dans ce cas - le nombre a donc doublé dans les quarante dernières années. C'est un signe évident que le modèle bicaméral a son intérêt et que la Suisse est toute trouvée pour le soutenir et le promouvoir, là où elle peut le faire.

Quelle est la valeur marchande de notre visite au Prix Nobel de la paix Aung San Suu Kyi, en gage de soutien de la Suisse au processus de démocratisation dont elle est l'emblème? Et quel est le prix pour avoir réuni à dîner, pour la première fois de l'histoire, des parlementaires de partis différents, qui ne se parlent normalement pas lors de nos visites dans tel ou tel autre pays?

Qual'è il valore commerciale di un gesto come quello di deporre una corona di fiori in memoria di tre giovani svizzeri uccisi in un attentato due anni or sono a Marrakesh, oppure di spronare un Paese a studiare il sistema di formazione professionale duale della Svizzera quale metodo efficace per elevare la qualità del lavoro e combattere la disoccupazione giovanile?

Wer ständig eine weltoffene Schweiz predigt, wer mehr und mehr Gelder für die Entwicklungszusammenarbeit fordert und dann nicht fähig ist zu verstehen, dass es nicht nur materielle Grössen gibt, sondern auch immaterielle Werte, die eine interparlamentarische Diplomatie verkörpern kann und muss, der muss sich schon selbst hinterfragen - aber jetzt genug darüber debattiert.

Dies war ein fantastisches Jahr, und ich werde Ihnen immer dankbar sein, dass Sie es mir ermöglicht haben. Meinen Nachfolgern, insbesondere unseren zwei Vizepräsidenten, sichere ich meine loyale Zusammenarbeit zu, sollten sie noch irgendetwas brauchen. Ratschläge habe ich keine zu erteilen. Jeder soll frei sein, seine präsidialen Prioritäten zu wählen.

Eine einzige Empfehlung könnte ich vielleicht doch abgeben: Lieber Hannes, cher Claude, machen Sie immer, was Sie nach Ihrem Wissen und Gewissen für richtig halten, und nicht, was die anderen - Kollegen, Medien, gutmeinende Leute - für richtig halten!

Je rentre donc dans le rang, non sans quelques regrets. Mais il est juste qu'il en soit ainsi et c'est ce qui fait le charme du système suisse, d'autant plus que l'avantage des soldats qui rentrent dans le rang par rapport à ceux qui tombent sur le champ de bataille, c'est que les premiers peuvent encore servir pour aller livrer d'autres batailles.

Grazie per l'attenzione, grazie per la collaborazione - buon lavoro e buona sessione a tutti! (Acclamazioni) [PAGE 940]