AB 136225

Wortprotokoll

Der Bundesrat empfiehlt Ihnen die Annahme der Motion.

Das Bienensterben ist unbestrittenermassen ein sehr beunruhigendes Phänomen. Der Bundesrat ist sich der Problematik und auch der Konsequenzen des Bienensterbens schon länger bewusst, und es sind, wie Sie wissen und wie auch erwähnt wurde, bereits Massnahmen eingeleitet worden. Durch die Motion 13.3372 der UREK-NR ist bereits ein Aktionsplan in Auftrag gegeben, der vor allem die Verbesserung der Bienengesundheit zum Ziel haben wird. Er wird insbesondere auch die verschiedenen möglichen Ursachen des Bienensterbens beschreiben und dann weitere Massnahmen vorschlagen. Der Bundesrat nimmt die Risiken, die durch den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln für die Umwelt allgemein entstehen können, sehr ernst. Wie auch bereits festgestellt, sind entsprechende Schritte eingeleitet. Zu diesen Schritten zählt auch die fortlaufende Überprüfung der Bewilligungen im BLW. Diese Prüfungen haben auch zu Anpassungen der Anwendungsvorschriften von Pflanzenschutzmitteln an den neuesten wissenschaftlichen Stand geführt. Im Rahmen der Beantwortung des Postulates Moser 12.3299 werden weitere Überlegungen zum Nutzen eines Aktionsplans für die nachhaltigen Verwendungen von Pestiziden angestellt.

Es gibt also keinen Zweifel, weitere Anstrengungen zur Reduzierung der möglichen Risiken sind im Interesse der Umwelt mehr als wünschenswert. Deshalb empfiehlt Ihnen der Bundesrat die Annahme der Motion. Die Arbeiten sind grundsätzlich bereits am Laufen.

[VS]