Aeschi Thomas · Nationalrat · 2013-09-26

Wortprotokoll

Ich wurde in den letzten Tagen stark bearbeitet, auch seitens des Büros. Es ging um die Frage, ob ich diese Motion zurückziehen soll. Ich möchte Ihnen ganz genau erklären, worum es in dieser Motion überhaupt geht, was ihr Ziel ist.

Wir haben heute ein IT-System, das in meinen Augen nicht so funktioniert, wie es funktionieren sollte, weil es viele Einzelsysteme gibt. Wir haben das Amtliche Bulletin. Das Amtliche Bulletin ist ein reines Textsystem, wo die Redaktoren und Protokollführer jeweils den Text der Reden eintippen. Auch die Abstimmungsergebnisse - wenn z. B. das Resultat 15 zu 10 Stimmen lautet - kommen dort in den Fliesstext. Es gibt keine Datenbank, in welche die Abstimmungsergebnisse eingearbeitet werden, damit man sie später wieder einfacher hervorholen könnte. Das Amtliche Bulletin ist das eine System. Dann haben wir ein zweites System, das nennt sich Curia Vista. Das ist die Geschäftsdatenbank. Curia Vista hat aber keine direkten Schnittstellen mit dem Amtlichen Bulletin. Dann haben wir das sogenannte E-Parl; das kennen Sie alle sehr gut. Das ist unser internes Arbeitswerkzeug, wo wir uns für Kommissionssitzungen einloggen und Dokumente anschauen können. Leider sind es vor allem PDF-Dokumente. Das kommt daher, dass es historisch gesehen ein Dokumentenablagesystem ist, wo die schriftlichen Dokumente, wie wir sie kennen, als PDF-Dokumente abgelegt wurden. Das entspricht nicht mehr einem modernen System. In einem modernen System arbeitet man nicht mehr mit PDF-Dokumenten. Ein modernes System ermöglicht eine bessere Integration der verschiedenen Systeme, die wir haben. Das ist das Ziel dieser Motion.

Ich habe mich selbstverständlich mit zahlreichen Personen der Parlamentsdienste getroffen: mit Herrn Passalacqua, dem neuen Projektverantwortlichen seit dem 1. Januar dieses Jahres; mit Herrn Wortmann, dem Bereichsleiter Ressourcen, Sicherheit und Logistik; mit Herrn Schweizer, dem Chef des Internetdienstes; auch mit zahlreichen Fachexperten. Mir wurde versichert - Sie sehen das auch in der Antwort des Büros -, dass nicht alle, aber zahlreiche dieser Anliegen sehr wohl bekannt seien, dass man sie umsetzen werde. Das einzige Problem ist die Zeitachse. Es ist eine sehr lange Zeitachse, auf der man die Umsetzung plant. Irgendwann um 2019/20 soll dann der Zielzustand erreicht werden.

Aufgrund der Erfahrungen, die ich in der Finanzkommission gesammelt habe - mit Insieme, mit anderen gescheiterten IT-Projekten -, möchte ich mit dieser Motion erreichen, dass man das wirklich als sauberes Projekt aufsetzt, dass es einen Anfangs- und einen Endpunkt hat, dass es einzelne Subprojekte hat, dass man Milestones, also Ziele, die man bis zu einem gewissen Zeitpunkt erreichen will, definiert, dass diese im Projekt eingetragen sind, dass alle am Schluss wissen, wohin wir mit diesem Projekt wollen, wohin wir mit unserem eigenen System wollen, mit dem wir arbeiten.

Ich verstehe selbstverständlich, dass es gewisse Stimmen gibt, die sagen, dass das wieder viel Geld koste. Es geht mir aber darum, uns die Arbeit zu erleichtern, damit wir effizienter sind, weil ich eben zum Teil das Gefühl habe, dass wir - vor allem die jüngere Generation - vermehrt mit IT-Systemen, mit dem Computer arbeiten, aber durch die IT und die Software, die für uns bereitgestellt wird, nicht optimal unterstützt werden. Ich spreche hier nicht von der Hardware, also nicht von den Laptops, die Sie auf Ihren Tischen haben, ich spreche nicht von Mac versus PC. Es geht mir nur um die Software, also darum, wie die Daten, mit denen wir hauptsächlich arbeiten müssen, bereitgestellt werden.

Ich bitte Sie deshalb, diese Motion zu unterstützen, damit man das im Detail anschauen kann und wir hier ein Programm und eine Zieldefinition haben, die zeigt, wo wir mit der IT des Parlamentes überhaupt hinwollen, und damit wir dann in einem geordneten Zeitplan auf dieses Ziel hinarbeiten können.

Ich danke Ihnen vielmals für die Unterstützung dieser Motion.