Lexipedia

preparatory:AB 136282

Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2013-09-26

Wortprotokoll

Das Problem, das Herr Fridez anspricht, ist uns bekannt. Wir schenken der Entwässerung des Waffenplatzes denn auch grosse Aufmerksamkeit. Wir haben in den letzten Jahren mit relativ hohem Aufwand immer wieder Entwässerungsanlagen unterhalten und werden weiter etwa 2,5 Millionen Franken in die Entwässerung investieren. Eine verbesserte Wirkung der Rückhaltebecken - es gelangt ja eigentlich kein Wasser aus dem Waffenplatz direkt in die öffentlichen Gewässer - und ein besseres Wartungskonzept sollten ebenfalls zu einer Verbesserung führen. Wir haben aus unserer Sicht die Zusammenarbeit mit dem Kanton intensiviert, um bei Ereignissen, wie sie im Postulat geschildert werden, die Ursachen rascher identifizieren zu können. Es ist aber wahrscheinlich etwas zu einfach, den Waffenplatz als alleinigen Verursacher für die Trübungen darzustellen. Die Trübungen könnten auch andere Ursachen haben.

Wir sind an der Klärung dieses Problems durchaus interessiert, sind aber der Meinung, dass nicht nur der Waffenplatz untersucht werden soll, wenn wir eine solche Untersuchung machen, sondern das gesamte Einzugsgebiet der Allaine, um festzustellen, was da tatsächlich passiert. Die Konzentration auf den Waffenplatz genügt wahrscheinlich nicht. Aus diesem Grund meinen wir auch, dass eine allfällige Untersuchung vom Kanton durchgeführt und geleitet werden soll, damit wir eben eine neutralere Untersuchung haben. Das VBS ist gern bereit, den Kanton bei den entsprechenden Arbeiten zu unterstützen.

Der Vorschlag des Postulanten, sich auf den Waffenplatz zu konzentrieren, wird dem Problem wohl nicht gerecht. Eine Zusammenarbeit mit dem Kanton - denn es ist ein öffentliches Gewässer - unter Führung des Kantons scheint uns richtiger zu sein. So würden wir Ihnen beantragen, das Postulat abzulehnen. Wenn schon, soll durch den Kanton eine Untersuchung im gesamten Einzugsgebiet gemacht werden. Das würden wir entsprechend unterstützen.

preparatory:AB 136282 | Lexipedia | Lexipedia