preparatory:AB 136360

Wortprotokoll

Zunächst danke ich Ihnen für die für dieses Geschäft sehr erfreuliche Präsenz. Artikel 4 Absatz 2 des Geschäftsreglementes des [PAGE 60] Ständerates lässt es zu, dass der Präsident sich ausnahmsweise zur Sache äussert.

Ich mache das hier aus folgendem Grund: Die Schweizer Parlamentarierdelegation bei der Parlamentarischen Versammlung der Nato setzt sich aus je zwei Nationalräten und Ständeräten zusammen, und zwar jeweils aus den Präsidenten und Vizepräsidenten der SiK zu Beginn der Legislatur. Das waren vor vier Jahren Herr Frick und der Sprechende für den Ständerat. Herr Frick ist nicht mehr in diesem Rat, und deshalb kommt mir die Aufgabe zu, den Bericht hier zu vertreten. Da es sich um eine ausnahmsweise Äusserung handelt, fasse ich mich kurz.

Ich gehe davon aus, dass diejenigen, die den Bericht bereits gelesen haben, an einer Zusammenfassung nicht interessiert sind, und ich gehe davon aus, dass diejenigen, die ihn noch nicht gelesen haben, ihn später lesen werden. Deshalb mache ich keine Zusammenfassung. Ich möchte Ihnen aber doch sagen, dass es aus meiner Sicht wichtig ist, dass das Schweizer Parlament an derartigen Versammlungen internationaler Art teilnimmt. Unter diesen ist die Parlamentarische Versammlung der Nato sicher nicht die wichtigste, aber sie ist eine der Möglichkeiten, sich mit Parlamentariern und Parlamentarierinnen anderer Länder zu treffen, auszutauschen und sicherheitspolitische Fragen zu besprechen. Die Pflege bilateraler Beziehungen ist für unser Land, gerade weil wir nicht in der Nato und nicht in der EU sind, eben umso wichtiger.

Der zweite Punkt ist, dass man auch die andere institutionelle Ebene einmal erlebt. Wenn wir uns über die Medien orientieren, dann hören und sehen wir immer nur die Exekutive. Die Diskussionen in anderen Ländern in diesen Gremien mitzuerleben scheint mir wertvoll zu sein.

In Bezug auf die inhaltliche Ebene verweise ich ganz bewusst auf den Bericht, der meines Erachtens interessante Ausführungen enthält - Ausführungen über die Nato, über den Zustand der Nato, über Afghanistan, über Libyen, aber auch über die Budgetprobleme anderer Länder im Verteidigungsbereich. Ich möchte ausdrücklich darauf verweisen.

Ich beantrage Ihnen im Übrigen, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.