Walter Hansjörg · Nationalrat · 2011-12-05

Wortprotokoll

Liebe Ratskolleginnen, liebe Ratskollegen, chars amis da la Svizra rumantscha, chers amis de la Suisse romande: Sie haben mich soeben zu Ihrem Präsidenten gewählt. Besten Dank für das mir entgegengebrachte grosse Vertrauen. Ich freue mich auf die Herausforderung und bin überzeugt, mit Ihnen eine konstruktive Zusammenarbeit zu erleben.

Ich möchte mich bedanken, zuerst bei Herrn Ständerat Rechsteiner - er ist noch nicht vereidigt und eine Woche lang noch Nationalrat - für die feierliche Eröffnung der Legislatur. Besten Dank! Ein aufrichtiger Dank gilt meiner Fraktion, welche mich für dieses ehrenvolle Amt nominiert hat. Die Wahl ehrt meinen Heimatkanton, den wunderschönen Thurgau, meine Gemeinde Wängi und ganz speziell meine Familie. Ich danke den nach Bern angereisten Delegationen, dem Regierungspräsidenten des Kantons Thurgau, der Regierungsrätin und dem Regierungsrat, dem Staatsschreiber sowie dem Parteipräsidenten, dem Gemeindeammann und der Gemeinderätin meiner Wohngemeinde, der Polizeimusik des Kantons Thurgau und dem Thurgauer Festchor. Ich danke meiner Familie, im Speziellen meiner Frau Madeleine, für die tatkräftige Unterstützung meiner politischen Arbeit und die Entlastung auf dem Hof. Auf ihre Unterstützung bin ich im kommenden Jahr besonders angewiesen. Ich freue mich auch, dass zahlreiche Verwandte und Freunde anwesend sind. Namentlich erwähnen möchte ich auch die Vertreterinnen und Vertreter der Thurgauer Landfrauen und des Bauernverbandes. [PAGE 1889]

In diesem Saal sehen wir viele neue Gesichter. Sie haben nicht nur einen neugewählten Präsidenten, sondern auch frischgebackene Nationalrätinnen und Nationalräte unter sich. Ihnen gratuliere ich ganz speziell zum Wahlerfolg, aber ich gratuliere auch allen Wiedergewählten ganz herzlich. Mit dem Legislaturwechsel hat sich unser Rat stark verjüngt. Zudem gibt es eine neue Fraktion. Sicher wird es noch mehr Dynamik und viele persönliche Vorstösse geben - die Wahlversprechen wollen ja eingelöst werden.

Die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes haben uns in dieses Parlament abgeordnet. Wir sind also eine nach dem Willen des Volkes zusammengewürfelte Gesellschaft aus allen Landesteilen. Es ist für uns alle eine grosse Herausforderung und eine ebenso grosse Verpflichtung, konstruktiv zum Wohle unserer Bevölkerung und unseres Landes zusammenzuarbeiten. Mit Ihnen allen freue ich mich darauf. Vor uns liegen eine sehr anspruchsvolle Legislatur und sicher ein intensives Jahr.

Apropos Wahlversprechen: Leider müssen wir davon ausgehen, dass sich unsere Wirtschaft abschwächen wird und dass wir im internationalen Umfeld weiter unter Druck stehen werden. Somit wird eine kluge und weise Politik gefragt sein. Alle, die mich kennen, wissen, dass ich für eine lösungsorientierte Politik einstehe, den Konsens suche und die Konkordanz für notwendig halte. Das hat viel mit meiner Herkunft zu tun. Es sind aber auch die Errungenschaften und Vorzüge unserer Politik, welche unserem Land Wohlstand gebracht haben. Tragen wir deshalb alle dazu bei, dass die Schweiz auch von unseren ausländischen Partnern als verlässliches Land wahrgenommen wird, dass wir als verlässliches Parlament wahrgenommen werden.

Unsere Demokratie und unser politisches System sind einzigartig. Wir politisieren im direkten Auftrag des Volkes; unsere Wählerinnen und Wähler können unsere Arbeit durch das Referendum gutheissen oder auch korrigieren. Unser direktes Aufsichtsorgan ist also das Volk. Die Macht in unserem Land ist geteilt und begrenzt. Wir haben keine dominierende Partei, die die Politik allein bestimmen kann. Die Präsidien von Bundesrat, Nationalrat und Ständerat sind auf ein Jahr befristet, und die Präsidenten werden danach abgelöst. Die meisten Präsidenten würden zwar gerne noch ein Jahr dranhängen, wie man hört. Diese im internationalen Vergleich sehr kurzen Präsidialzeiten haben aber den Vorteil, dass die beschränkte Amtszeit mit grosser Motivation und vollem Elan genutzt wird. Ich stehe voll hinter diesem Prinzip.

Meine Damen und Herren, gerne will ich zusammen mit dem Generalsekretär und den ganzen Parlamentsdiensten optimale Voraussetzungen für Sie und unsere Ratsarbeit schaffen. Ich freue mich auf zielgerichtete und würdige Ratsdebatten, die Sie in Ihren Kommissionen und Fraktionen vorbereiten werden.

Und noch etwas: Ich zähle auf eine konstruktive, vertrauensvolle Zusammenarbeit des Parlamentes mit dem Bundesrat - aber auch umgekehrt. Gerne leiste ich meinen Beitrag dazu, die Sessionen und Sitzungen gut strukturiert zu führen. Ich bin überzeugt, dass Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, auch fraktionsübergreifend einen interessanten und gesellschaftlichen Zusammenhalt erleben werden. Gerade die neuen Mitglieder unter uns sind darauf angewiesen, offen empfangen zu werden, auch damit wir uns alle gegenseitig kennenlernen. Toleranz ist eine Voraussetzung, um mit anderen Meinungen umgehen zu können, sie zu verstehen, zu akzeptieren oder auch zu widerlegen. So macht Politik uns allen auch Spass und Freude. Dieses Klima einer toleranten Politik nach Schweizer Eigenart möchte ich gerne als Ihre Verbindungsperson nach aussen in die Schweizer Bevölkerung tragen.

Il mio compito che svolgo volentieri è anche quello di costruire ponti fra la politica a Berna e la popolazione in tutte le parti del nostro Paese. In veste di presidente dei contadini ho constatato in prima persona quanto sia eterogeneo non solo il nostro Paese ma anche la nostra società, con notevoli differenze fra città, campagna, montagna e valle, produttori e consumatori e le diverse regioni linguistiche.

Wir sollten uns aber auch immer wieder bewusst sein, dass viele Menschen in unserem Land nicht auf der Sonnenseite stehen, dass sie Leid ertragen müssen, um ihren Arbeitsplatz kämpfen, wirtschaftlich in Bedrängnis sind. Diese Menschen und Familien sind auf die sozialen Errungenschaften unseres Landes angewiesen. Tragen wir zu unseren Sozialwerken in der uns bevorstehenden Legislatur und auch in der weiteren Zukunft Sorge.

Ich habe mir als Präsident zum Ziel gesetzt, den Kontakt zu verschiedenen Berufs- und Bevölkerungsgruppen in unserem Land zu suchen. Ich freue mich auf diese wertvollen Kontakte. Gerne führe ich den Dialog in Ihrer Vertretung und in Ihrem Auftrag. Ich hoffe, damit das oft belastete Verhältnis zwischen Bevölkerung und Politik zu verbessern.

J'ai bénéficié d'un grand soutien en tant que vice-président du Conseil national et j'aimerais adresser un chaleureux merci à la présidente du Conseil national de l'année 2010, Madame Pascale Bruderer. J'exprime aussi ma reconnaissance à mon prédécesseur, Monsieur Jean-René Germanier: tu as été un bon chef! Avec Madame la vice-présidente Maya Graf, nous avons formé une bonne équipe et j'ai apprécié notre collaboration.

Ma vive gratitude va aussi au secrétaire général de l'Assemblée fédérale, Monsieur Christoph Lanz, ainsi qu'à ses collaborateurs qui oeuvrent dans l'ombre afin que la préparation des sessions et le soutien au président soient parfaits.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, kommen Sie übermorgen an die Präsidentenfeier zu uns in den Thurgau - dort, wo von Bern aus gesehen die Sonne aufgeht und die Schweiz beginnt. (Heiterkeit)

Ich freue mich mit Ihnen auf das kommende Jahr. Et maintenant, on y va! E ora al lavoro! Ed ussa dai! Jetzt geht's los! (Beifall)

[VS]