Niederberger Paul · Ständerat · 2011-05-31

Wortprotokoll

Ich danke dem Bundesrat, dass er die Stossrichtung der Motion, die Schaffung einer Ombudsstelle, unterstützt. Der Bundesrat schreibt in seiner Antwort, dass eine solche Stelle viele gute Dienste leisten könnte, besonders auch hinsichtlich der Abwanderung von Militärangehörigen in den Zivildienst. Da sind wir uns einig; das ist aus heutiger Sicht tatsächlich ein Problem. Diese Ombudsstelle könnte auch gute Dienste leisten, wenn in einer solchen grossen Organisation Spannungen entstehen.

Heute sehe ich ein, dass ich bei meiner Motion den Bogen offensichtlich überspannt habe, und zwar mit dem zweiten Satz der Motion, der nämlich lautet: "Dieser" - der Truppenombudsmann - "stammt aus der Miliz und bekleidet den Grad eines Brigadiers." Das ist auch der Grund, weshalb der Bundesrat diese Motion ablehnt. Gleichzeitig öffnet der Bundesrat aber ein Türchen; das sehen Sie im letzten Satz seiner Antwort. Wenn der Ständerat diese Motion annimmt - [PAGE 385] was ich sehr hoffe, wir können die Motion ja nicht abändern -, würde der Bundesrat im Nationalrat beantragen, die Motion abzuändern. Das heisst ganz konkret, dass dieser zweite Satz gestrichen würde.

Mit dieser kurzen Begründung bitte ich Sie, die Motion anzunehmen.