Imoberdorf René · Ständerat · 2011-05-31

Wortprotokoll

Meine Ausführungen beziehen sich auf die Artikel 46 und 47.

Die Schweiz hat in den letzten Jahrzehnten einen gut funktionierenden Bevölkerungsschutz aufgebaut. Dieser Bevölkerungsschutz ist heute noch notwendig und darf nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden. Die kommunalen und kantonalen Sicherheits- und Rettungsinstitutionen setzen auf die Zivilschutzräume als ersten sicheren Rückzugsort. Das System des Bevölkerungsschutzes kann nach dem Entwurf des Bundesrates mit relativ bescheidenen Mitteln aufrechterhalten werden. Es profitieren alle davon, dass künftig die Instandhaltung aller privaten Schutzräume über Ersatzbeiträge finanziert werden kann. Bei Abschaffung der Zivilschutzräume gehen über 12 Milliarden Franken, die bisher in die Infrastruktur der Schutzräume investiert worden sind, endgültig verloren. Die Schutzinfrastruktur kann mit bescheidenen Mitteln für weitere Generationen sichergestellt werden. Eine repräsentative Umfrage im April 2011 hat ergeben, dass eine grosse Mehrheit des Schweizervolkes die privaten Schutzräume befürwortet.

Ich möchte Sie bitten, bei den Artikeln 46 und 47 der Mehrheit zu folgen.