preparatory:AB 136570

Wortprotokoll

Ich würde also, Herr Zanetti, die Steilvorlage so verstehen, dass es nicht darum geht, die Leute frühzeitig zu entlassen, sondern eher darum, Sportunterricht im Zivilschutz einzuführen - aber ich würde auch davon Abstand nehmen. Das Problem, das Herr Zanetti angesprochen hat, bearbeiten wir in der Arbeitsgruppe "Strategie Bevölkerungs- und Zivilschutz 2015 plus".

Ich bitte Sie, hier bei der Mehrheit zu bleiben. Es ist so, dass wir insbesondere in Gebirgskantonen oder ländlichen Regionen zum Teil Bestandesprobleme haben, weil wir dort eine höhere Militärdiensttauglichkeit haben. Das führt dazu, dass wir dort weniger Leute im Zivilschutz eingeteilt haben. Gerade in diesen Gebieten hat es sich immer wieder gezeigt, dass wir den Zivilschutz aufbieten und einsetzen müssen. Bei Naturkatastrophen, z. B. bei Überschwemmungen, müssen wir auf diese Bestände zurückgreifen können, und gemäss Antrag der Mehrheit haben wir diese Möglichkeit. Das heisst ja dann nicht, dass diese Leute laufend zu Übungen aufgeboten werden, solange sie eingeteilt sind. Aber sie bleiben eingeteilt und können aufgeboten werden, wenn wir einen Ernstfall haben.

Aus unserer Sicht ist das notwendig; es wurde mit den Kantonen abgesprochen. Es ist durchaus möglich, dass wir im Rahmen der Arbeitsgruppe zu anderen Erkenntnissen kommen. Aber ich glaube, wir sollten hier den Konsens, den wir mit den Kantonen gefunden haben, nicht stören. Er führt nicht zu zusätzlichen Diensttagen, aber er gibt den Kantonen und Gemeinden die Möglichkeit, ihre Leute für einen Notfalleinsatz - ein solcher betrifft insbesondere Naturkatastrophen - aufzubieten, wenn sie benötigt werden.

Ich bitte Sie also, den Minderheitsantrag abzulehnen.