Lauri Hans · Ständerat · 2007-03-06

Wortprotokoll

Ich will nur noch ein Wort sagen zum Ausdruck "Steuerfreibetrag". Nicht wahr, Herr Kollege Fünfschilling, der Steuerfreibetrag ist eingeführt worden, um festzuhalten, ab welcher finanziellen Grenze die Einkommensbesteuerung einsetzen soll. Der Steuerfreibetrag ist damit die Grenze, unterhalb deren die Mittel gebraucht werden, um den allgemeinen Lebensunterhalt zu bestreiten - das bedeutet der Ausdruck "Steuerfreibetrag". Im Begriff des Steuerfreibetrages hat es keinen Platz für einen Bausparabzug, so sympathisch der vielleicht auch ist. Das sollten wir nicht verwechseln.