Reimann Maximilian · Ständerat · 2007-03-06

Wortprotokoll

Auch ich habe als Nichtmitglied der Kommission grosse Mühe, hier die Kommission zu verstehen, geschweige denn, ihr zu folgen. Soll denn Sparen im 21. Jahrhundert keine Tugend mehr sein? Das ist hier doch die zentrale Frage. Dank Sparsamkeit haben wir es in unserem Land weit gebracht, und es steht deshalb auch dem Staat gut an, wenn er mithilft, das Sparen fiskalisch zu fördern. Wenn das Sparen wie hier noch zum Ziel hat, das selbstgenutzte Wohneigentum zu fördern, dann muss man doch mit Fug und Recht und auf Neudeutsch sagen: Es handelt sich hier um eine Mega-Tugend, die der Kanton Baselland anstrebt. Und deshalb verdient das auch meine Unterstützung.

All die vielen Mieter, die sich nach einem Eigenheim sehnen und darauf hinsparen, werden uns dankbar sein, wenn wir heute diese Initiative nicht ersatzlos abwürgen. Sie ist ja massvoll ausgestaltet, verpflichtet keinen Kanton, etwas einzuführen, was er nicht will, aber sie gestattet jenen Kantonen, die auf dem Weg zu dieser Tugend bereits sinnvolle und taugliche Schritte eingeschlagen haben, auf diesem Weg weiterzugehen. Das ist doch gelebter Föderalismus, und es zeugt gleichzeitig von Respekt einer Minderheit in unserem Land gegenüber. Lassen wir doch diese Minderheit leben, auch wenn sie derzeit nur aus meinem Nachbarkanton Baselland besteht.

Geben Sie deshalb der vorliegenden Standesinitiative Folge.