Lexipedia

Leuenberger Ernst · Ständerat · 2001-06-14

Leuenberger Ernst · Ständerat · Solothurn · Sozialdemokratische Fraktion · 2001-06-14

Wortprotokoll

Einige von uns sind sehr erschrocken, als sie die einzelnen Auswirkungen der grossen PTT-Reform von 1997 sahen. Ein Detail: Wir haben dort die Quersubventionierung der Post durch den Telecom-Bereich gekappt. Eine Auswirkung davon bei der Post ist ganz klar die, dass beim Poststellennetz Geld gespart werden muss. Das hat in vielen Regionen des Landes zu sehr vielen - berechtigten - Fragen geführt.

Wir sind heute im Ständerat mit einer Frage des regionalen Ausgleiches konfrontiert. Ich möchte dafür plädieren, dass wir den Bundesrat über die Motion Epiney verbindlich beauftragen, Instrumente bereitzustellen, um zu verhindern, dass eben dieses Poststellennetz gänzlich ausgedünnt wird.

Angesichts der fortgeschrittenen Zeit verzichte ich auf weitere Ausführungen und bitte Sie dringend, die Motion Epiney als Motion zu überweisen.