preparatory:AB 136742

Wortprotokoll

Ich werde das Hohelied der KMU auch weiter singen. Ich habe noch nie gegen die Landwirtschaft gesungen. (Zwischenruf Fässler: Sie händ aber nünt devo!) Es ist eine völlig andere Ausgangslage. Sie können die Landwirtschaftspolitik nicht mit der KMU-Politik vergleichen; Sie können es aus strukturellen Gründen nicht tun, Sie können es auch in steuerlicher Hinsicht nicht tun. KMU und Landwirtschaft haben ganz andere Hintergründe. Da könnten wir jetzt miteinander eine Litanei singen, welches die Unterschiede zwischen KMU und Landwirtschaft sind. Ich gebe Ihnen nur das Stichwort Mineralölsteuer, dann wissen Sie schon, wovon ich spreche. Ich spreche davon und von anderen Dingen. Aber man sollte die Dinge nicht miteinander vermengen.

Es ist durchaus möglich, dass eine solche Steuerreform Anreize schafft für Personengesellschaften, sich in Kapitalgesellschaften zu verwandeln - warum nicht? Solche Reformen können durchaus auch solche Impulse beinhalten. Unter dem Strich sind wir hier auf einem Weg, auf dem Ausfälle [PAGE 1472] verkraftbar sind, weil wir die Überzeugung haben, dass die Massnahmen Wachstum schaffen und die Ausfälle durch Mehreinnahmen kompensiert werden. Das ist nach Auffassung des Bundesrates dann der Fall, wenn man im Geschäftsvermögen eine Teilbesteuerung von 50 Prozent und im Privatvermögen eine Teilbesteuerung von 60 Prozent vorsieht.