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AB 136974

Borer Roland F. · Nationalrat · Solothurn · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2007-03-15

Wortprotokoll

Ich kann es auch relativ kurz machen: Der Antrag Lang wurde in der Kommission eingehend diskutiert und schlussendlich mit 15 zu 8 Stimmen abgelehnt.

Die grundsätzliche Frage, die in diesem Artikel 10 zu regeln ist, ist doch die: Was ist eine Waffe? Die Kommission versuchte, hier einen vernünftigen Kompromiss zu finden zwischen den Menschen auf der einen Seite, die prioritär das Recht auf Waffenbesitz stipulieren, und auf der anderen Seite den Menschen, die an die erste Stelle die absolute Sicherheit setzen - ich sage hier bewusst: die absolute Sicherheit. Man diskutierte in der Kommission eingehend darüber und bekannte sich relativ deutlich zur Version des Ständerates.

Zum Antrag Freysinger: Der Antrag wurde auch in der Kommission diskutiert, aber nicht bei Artikel 10, sondern eben bei Artikel 2, wo die Klassierung der Waffen nach Jahrgängen festgelegt ist. Der Antrag war in gleicher Art und Weise vorhanden, wie ihn Herr Freysinger jetzt als Einzelantrag stellt. Wir konnten ihm aus den Gründen, die Herr Bundesrat Blocher erklärte, leider nicht zustimmen. Deswegen blieben wir bei der vorliegenden Form.

Ich bitte Sie im Namen der Kommissionsmehrheit, die deutlich war, hier der Version des Ständerates zuzustimmen.