Sommaruga Simonetta · Ständerat · 2006-06-20

Wortprotokoll

Herr Kuprecht verlangt im ersten Satz seines Motionstextes die Abschaffung des Eigenmietwertes. Das würde einem echten Systemwechsel gleichkommen; einen echten Systemwechsel würde ich durchaus unterstützen. Ich habe deswegen schon früher Vorstösse unterstützt, die in diese Richtung gingen.

Der Grund, weshalb ich Ihre Motion ablehne, Herr Kollege Kuprecht, ist der zweite Satz: Sie wollen, dass Schuldzinsen sowie Unterhalt weiterhin abzugsfähig sind. Ich muss Sie daran erinnern - Sie haben das ja selber angeführt -, dass das einer der wesentlichen Gründe war, weshalb das Steuerpaket von der Bevölkerung abgelehnt wurde. Sie schreiben, dass Sie diese Abzüge "in einem beschränkten Ausmass" behalten möchten. Ich hätte allenfalls darauf einsteigen können, wenn Sie geschrieben hätten, dass solche Abzüge in einer Übergangsphase weiterhin möglich sein müssten. Denn einen echten Systemwechsel, das ist mir klar, schaffen wir nicht von einem Tag auf den anderen. Es braucht Übergangsfristen, es braucht Übergangsregelungen. Aber in Ihrem Vorstoss ist als Ziel nicht nur die Abschaffung des Eigenmietwertes genannt, sondern auch die Beibehaltung von Abzügen für Schuldzinsen sowie Unterhalt. Das kann ich nicht mittragen.

Ich wäre gerne bereit, mit Ihnen über einen echten Systemwechsel zu diskutieren, aber zu dem, was Sie hier vorzeichnen - das muss ich sagen -, hat die Bevölkerung eigentlich gesagt, dass sie es nicht will. Deshalb meine ich, Sie müssten vielleicht mit einer neuen Vorlage eine Mehrheit finden, wenn Sie tatsächlich einen echten Systemwechsel anstreben. Dann bin ich bereit, die Übergangsregelungen mitzudefinieren, damit das auch so gemacht werden kann.