Pfisterer Thomas · Ständerat · 2001-06-14

Wortprotokoll

Nur zwei Antworten zur Sache:

1. Diese Differenzierung, die jetzt die Herren Maissen und David erwartet haben, ist in der Motion enthalten. Das sieht man in der Stellungnahme des Bundesrates. Herr Maissen, der Bundesrat hat diese Fragen sicher geprüft; es ist kein Hüftschuss! Eine Privilegierung, Herr Gentil, war nie gemeint, das ist klar aus dem Text der Standesinitiative zu ersehen. Ich habe ihn hier.

2. Was heisst das jetzt für das Verfahren? Ich habe Mühe einzusehen, welchen Sinn ein Postulat machen sollte. Ein Postulat beauftragt den Bundesrat, Bericht zu erstatten. Das Geschäft liegt aber bereits bei der Kommission, was das Kernenergiegesetz anbetrifft. Es hat doch keinen Sinn, dass der Bundesrat Ihnen jetzt Bericht erstattet. Diese Arbeit müssen Sie direkt erledigen. Deshalb ist an sich jetzt, vom Verfahren her gesehen, rein sachlich, die Motion der vernünftige Weg.