Pfisterer Thomas · Ständerat · 2006-06-14

Wortprotokoll

Hier ist die Behindertengerechtigkeit das Thema. Es galt, einen Mittelweg zu finden, der die verschiedenen Auffassungen unter einen Hut bringt. Es gibt verschiedene Anliegen. Der Nationalrat möchte, dass sich die Anforderungen jedenfalls auf neue Anlagen beziehen. Der Nationalrat hat aber das Behindertengleichstellungsgesetz nicht geändert. Es gilt auch nach seiner Auffassung weiter und soll nicht aufgeweicht, aber auch nicht verschärft werden. Entscheidend ist das Verhältnismässigkeitsprinzip. Es ist im Behindertengleichstellungsgesetz bereits enthalten und konkretisiert. Also entstehen dann und nur dann keine Missverständnisse, wenn wir einfach auf das Behindertengleichstellungsgesetz verweisen. Das ist der Antrag Ihrer Kommission, einfach zu verweisen, nichts auszusagen.