Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2006-06-21

Wortprotokoll

Die Motion des Ständerates (Lauri) bewirkt, dass wir Strukturreformen angehen müssen, Strukturreformen, die teilweise schon unterwegs sind. Ich erinnere Sie an die AHV-Revision, ich erinnere Sie an die IV-Revision. Aber es betrifft natürlich auch Bereiche wie die Landwirtschaft. Wo und wie sie dann stattfinden werden, lässt die Motion Lauri ja offen. Und gerade deshalb habe ich vorhin gesagt: Der Lackmustest wird dann kommen, wenn wir in die einzelnen Bereiche eingreifen: sei es, dass wir Aufgaben abbauen, dass wir sie umbauen oder sie in einzelnen Fällen sogar um neue ergänzen werden.