Studer Heiner · Nationalrat · 2006-06-21

Wortprotokoll

Ich bitte Sie namens der Minderheit der WBK, dem Ständerat zu folgen. Wir haben uns heute Morgen über diese Differenz unterhalten, und nach der Sitzung waren Hans Widmer und ich uns einig, dass wir uns hier im Penalty-Schiessen üben, nicht im Tore-Schiessen. Weshalb? Differenzbereinigung muss doch heissen, zu versuchen, zu einer Lösung zu kommen, zu einem Resultat. Was wir aber tun, ist einfach das: Der eine Rat hält an den 10,5 Millionen Franken fest, der andere Rat an der bundesrätlichen Vorlage. Für uns als Minderheit - wir waren elf, die Mehrheit zwölf, also nicht viel mehr - gibt es zwei unterschiedliche Gründe festzuhalten:

1. Da sind diejenigen, die immer der Auffassung waren, dass es von der staatspolitischen Aufgabenteilung nicht richtig ist, wenn der Bund diese Kosten übernimmt, weil sie im Aufgabenbereich der Kantone liegen.

2. Wir haben aber auch solche, die zur Überzeugung gekommen sind, dass wir dieses Geschäft auf eine faire und korrekte Art und Weise in dieser Session - nicht im letzten Moment - abschliessen und damit ein Zeichen setzen sollten: Wir freuen uns an dem, was unsere Leute sportlich in Deutschland tun, und wir freuen uns auf das, was in zwei Jahren in unserem Land geschehen soll. Wenn Sie nämlich unserem Minderheitsantrag nicht zustimmen, also dem Bundesrat nicht folgen, geht das Geschäft morgen wieder zum Ständerat, und dann müsste am Freitag früh eine Einigungskonferenz eine Lösung finden. Und wenn am Freitag früh nicht beide Räte in den Schlussabstimmungen einig würden, wäre das Geschäft weg, und das können wir uns nicht leisten.

Der leise Versuch des Sprechenden heute früh, einen Kompromissantrag zu stellen und dem Ständerat entgegenzukommen, hatte null Chancen. Die Kommissionsmehrheit mindestens wollte mit dem Penalty-Schiessen weiterfahren.

Ich möchte Sie bitten, da nicht mitzumachen und der Minderheit zu folgen, die klar der Auffassung ist, hier solle das, was der Ständerat beschlossen hat, auch zum Beschluss unseres Rates erhoben werden.