Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2006-06-19

Wortprotokoll

Die Auszahlung von Boni an das führende Management eines privaten Unternehmens ist ein unternehmerischer Entscheid, auf den der Bundesrat keinen Einfluss hat. Der Bund hat seine Swiss-Aktien im Austausch gegen einen Besserungsschein auf die AirTrust AG übertragen. Er ist nicht mehr Aktionär der Swiss und hat keinerlei Einfluss auf operative Entscheide der Unternehmung.

Trotzdem habe ich mir erlaubt, die Swiss zu dem Sachverhalt, wie er in der Fragestellung unterstellt wird, anzugehen. Die Swiss hat sich dazu geäussert, und ich möchte das immerhin hier bekannt geben. Was ich jetzt zitiere, ist eine Stellungnahme der Swiss zuhanden der Öffentlichkeit, denn durch die Fragestellung wird sie ja auch in der Öffentlichkeit etwas schief dargestellt.

"Es handelt sich bei den Zahlungen nicht um einen Bonus, worunter gemeinhin eine freiwillige Zahlung des Arbeitgebers für besondere Leistungen verstanden wird. Vielmehr geht es um einen variablen Lohnbestandteil, auf den unsere Kadermitarbeiter bei Erreichung der durch den Verwaltungsrat definierten Unternehmensziele einen vertraglichen Anspruch haben. Anspruch auf einen leistungsabhängigen variablen Lohnbestandteil haben bei Swiss nicht das führende Management, sondern sämtliche Kadermitglieder; das sind etwa 350 Leute. Es besteht keinerlei Zusammenhang zwischen den variablen Lohnbestandteilen für das Jahr 2005 und den neuen Gesamtarbeitsverträgen. Das einzige Kriterium für die variablen Löhne ist die Erreichung der Unternehmensziele 2005. Die Anpassung der Gesamtarbeitsverträge des fliegenden Personals hatte im Jahr 2005 keinen Einfluss auf diese Ziele, da die neuen Verträge im Jahre 2005 noch nicht in Kraft waren."

Ausserdem weist die Swiss in ihrer Stellungnahme darauf hin, dass das Kader bereits 2003 neben der persönlichen Mehrarbeit einen substanziellen Beitrag zur Restrukturierung des Unternehmens leistete. Dieser umfasste unter anderem eine dauerhafte Salärreduktion, eine Reduktion des variablen leistungsabhängigen Lohnbestandteils sowie eine Verringerung des Ferienanspruchs. Hinzu kommt ein Abbau [PAGE 974] von rund 40 Prozent der Kaderpositionen in den letzten drei Jahren.