Fasel Hugo · Nationalrat · 2006-06-09

Wortprotokoll

Herr Weyeneth hat heute Morgen ein Schaulaufen ausgelöst. Schon gestern war er eigentlich nicht gesprächswillig und gesprächsfähig. Das dauerte bis zum Schluss, anschliessend hält er hier Vorträge, statt offen zu legen, dass er gegen seine eigenen Interessen stimmt. Aber das werden wir wahrscheinlich bei dieser Vorlage nicht mehr mit ihm bereinigen können. Was hier geschieht, ist eigentlich ein billiges Schaulaufen. Ob wir der Vorlage jetzt hier zustimmen oder nicht - sie geht ohnehin an den Ständerat. Was gesagt wird, ist für die Tribüne, ist für die Medien. Man kann noch ein paar Dinge erfinden, wie es einem passt. Unter diesen Bedingungen machen die Grünen auch eine ganz einfache Rechnung. Sie brauchen jetzt nicht [PAGE 838] konstruktiv zu sein, sie können auch sagen: Das ist mehrheitlich eine Abbauvorlage, ergo lehnen wir sie ab. Folgen hat es keine, das Geschäft geht an den Ständerat. Die Grünen werden das Geschäft in dieser simplen Logik, die die SVP-Fraktion hier eingeführt hat, auch ablehnen.