Graf Maya · Nationalrat · 2013-04-16

Wortprotokoll

Präsidentin (Graf Maya, Präsidentin): Am 29. September 2011 hat unser Rat mit 97 zu 42 Stimmen Nichteintreten beschlossen. Nachdem der Ständerat in der Sommersession 2012 Eintreten beschlossen und die Detailberatung durchgeführt hat, beantragt die Mehrheit der Kommission für Rechtsfragen unseres Rates nun Eintreten. Wie Sie auf der Fahne sehen, beantragt eine Minderheit Schwander Nichteintreten. Wir führen also heute erneut eine Eintretensdebatte.