David Eugen · Ständerat · 2001-06-20

Wortprotokoll

Ich möchte den Grundgedanken von Kollege Pfisterer durchaus unterstützen. Ich glaube, mit der Namensdebatte sind wir überhaupt noch nicht am Ende. Sie muss noch so lange geführt werden, bis die Vorlage zu Ende beraten ist. Ich teile seine Auffassung, die er hier vorgetragen hat, ganz klar, nämlich dass wir ein Werk wollen, das auf die Zukunft ausgerichtet ist, das Zukunft gestaltet und nicht Vergangenheit bewältigt. Ich bin auch dagegen, dass wir ein Werk machen, das zur Vergangenheitsbewältigung da ist. Zukunft gestalten kann mit dem Namen zum Ausdruck gebracht werden. Ich habe keine Probleme mit dem Wort Solidarität, überhaupt nicht. Ich finde das für unsere Gesellschaft ein wichtiges Wort, aber man kann auch nicht darüber hinwegsehen, dass in diesem konkreten Zusammenhang eine Geschichte dahinter steht. Mit Wörtern verbinden sich Gedanken, und davon können wir hier nicht absehen.

Es ist also gut, wenn wir weiter darüber nachdenken, ob wir bessere Namen finden, die das Ziel, das wir mit diesem Werk verfolgen, besser bezeichnen. Ich denke auch, wir sollten das nicht in einer Plenumsveranstaltung kurzfristig tun, wir sollten die Debatte darüber nicht jetzt konkret führen, sondern wir sollten das Anliegen einfach positiv würdigen und sagen, dass die Debatte darüber in unserem Rat überhaupt noch nicht zu Ende geführt ist. Wir wollen nicht hier im Plenum, quasi aus dem Stand heraus, eine Alternative ins Gesetz setzen, sondern den Nationalrat bitten, darüber noch einmal ganz sorgfältig nachzudenken. Es hat dort 200 Leute, vielleicht kommt ihnen noch mehr in den Sinn als uns 46 Leuten. Eventuell bleibt es dann halt doch bei unserem Vorschlag.[PAGE 426]

In dem Sinne bitte ich den Kollegen Pfisterer eigentlich, am Schluss seinen Antrag dann vielleicht zurückzuziehen.