Grunder Hans · Nationalrat · 2013-03-14

Wortprotokoll

Die Kommission hat den Antrag Knecht mit 14 zu 7 Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt.

Ich habe in der Eintretensdebatte, glaube ich, deutlich geschildert, wie diese Vorlage zustande gekommen ist. Sie besteht aus zwei Elementen; wenn man mit diesem Minderheitsantrag ein Element herausbricht, ist die Vorlage eigentlich gestorben. Es ist wirklich ein guteidgenössischer Kompromiss geschlossen worden; ich denke, die Kommissionsmehrheit hat diese Lösung in sehr enger Zusammenarbeit mit der Schwesterkommission erarbeitet.

Weiter möchte ich daran erinnern, dass wir im Rahmen der Atomausstiegsdebatte verschiedene Vorstösse behandelten, unter anderem die Motion Häberli-Koller, die dem Bundesrat den Auftrag erteilte, die Deckelung des Zuschlags zur Finanzierung der KEV für Strom aus erneuerbaren Energien aufzuheben (11.3331). Diese Motion ist von beiden Räten angenommen worden. Es liegt also auch in der Logik dieser Debatte, wenn ich Ihnen im Namen der Kommissionsmehrheit beantrage, den Antrag der Minderheit Knecht abzulehnen. [PAGE 299]