Villiger Kaspar · Bundesrat · 1999-12-20

Wortprotokoll

Ich habe mich schon geäussert. Sie wollten anscheinend an der Kommissionssitzung, an der ich leider nicht teilnehmen konnte, auf den Kompromiss nicht eingehen. Deshalb stelle ich - auch angesichts meines durchschlagenden Misserfolges von vorhin - hier keinen Antrag mehr.

Wenn ich aber schon das Wort habe, möchte ich noch die Frage von Herrn Brändli beantworten. Ich hoffte schon, der Kelch gehe an mir vorüber, aber er und Herr Jenny haben mich so angeschaut, als ob Sie vielleicht von mir doch noch ein Wort dazu erwarten würden. Ich kann Ihnen die Frage jetzt natürlich nicht präzise beantworten, weil ich über den jüngsten Stand nicht informiert bin.

Als wir damals die Unterlagen des Hayek-Berichtes hatten, kamen wir darauf, dass einige hundert Millionen Franken fehlten; daraufhin hat man dann dieses Korsett gezimmert, innerhalb dessen sich die Expo.02 bewegen sollte. Wir haben aber dort schon gesagt - das steht meines Wissens in der Botschaft -, dass Hayek noch auf weitere 170 Millionen Franken Maximalrisiko hingewiesen habe, die nicht gedeckt seien. Es scheint nun, dass sich in der Zwischenzeit gewisse Befürchtungen nicht bewahrheitet haben; anderes hat sich verstärkt. Man kriegt von der einen und anderen Seite Geld usw. Ich bin über den neuesten Stand, wie gesagt, nicht informiert, habe aber gehört, es könnte um einen etwas höheren Betrag als die erwähnten 170 Millionen Franken gehen. Der Bundesrat wird dies alles berücksichtigen müssen.

Eines darf man aber nicht tun, und das kann ich Ihnen zusagen: es zu verschweigen, wenn es noch gewisse Risiken gäbe. Das müsste man dann offen legen. Ich freue mich nicht wahnsinnig auf diesen Entscheid, denn er ist bestimmt nicht einfach. Aber ich danke Ihnen für Ihre Zustimmung zu den Krediten, und der Bundesrat wird den Entscheid in aller Verantwortung und unter Berücksichtigung der hier geführten Diskussionen treffen.