Allemann Evi · Nationalrat · 2012-05-31

Wortprotokoll

Im Namen der SP-Fraktion bitte ich Sie, die von der KVF-NR leicht adaptierte Version der ständerätlichen Lösung anzunehmen, sprich, der Mehrheit zu folgen. Die Diskussionen rund um das Mindestalter waren langwierig und mit vielen Fragezeichen behaftet. Braucht es überhaupt ein Mindestalter? Falls ja, wo setzt man es sinnvollerweise an? Sollen Einschränkungen für bestimmte Strassen gemacht werden? Welche Regelung entspricht der Realität, ist umsetzbar? Fragen über Fragen.

Die erste Lösung des Ständerates war unbefriedigend. Doch nun scheint ein gangbarer und vernünftiger Weg gefunden worden zu sein: Mindestalter sechs, gültig aber nur für Hauptstrassen, denn dort wäre bei einem tieferen Mindestalter das Sicherheitsrisiko allzu gross. Dies ist ein Kompromiss zwischen einer total liberalisierten Lösung ohne Einschränkung und der doch sehr restriktiven und realitätsfernen Bestimmung, welche wir im heute geltenden Recht vorfinden. Dort heisst es nämlich, dass Kinder im vorschulpflichtigen Alter nicht Rad fahren dürfen, was in dieser generellen Formulierung völlig absurd erscheint, und dem wird heute auch nicht so nachgelebt.

Die Version der Mehrheit hat den Vorteil, dass sie einfach ist. Sie ist klar und somit von Polizeiorganen und Ausbildnern gut kommunizierbar. Die Lösung gibt zudem den Eltern, den Erziehungsberechtigten und anderen Leuten, die Kinder begleiten, einen klaren Hinweis, dass die Kinder nicht zu früh unbegleitet dem oft anspruchsvollen Verkehr auf einer vielbefahrenen Strasse ausgesetzt werden sollen.

In diesem Sinne bitte ich Sie im Namen der SP-Fraktion, der Mehrheit zu folgen.