Leuthard Doris · Bundesrat · 2011-12-15

Wortprotokoll

Es ist unbestritten, dass uns der ökologische Zustand des Doubs Sorgen macht. Es hat sich gerade im letzten Jahr oder auch in diesem Jahr gezeigt, dass der Lebensraum für die Fische und für andere Tiere und Lebewesen wirklich bedroht ist. Ich denke, mittlerweile haben auch unsere französischen Kollegen doch einiges in die Wege geleitet, um in gemeinsamen Arbeitsgruppen das Problem mittels verschiedener Teilsanierungsmassnahmen anzugehen. Aber zum Teil ist natürlich immer noch unklar, woher die Probleme kommen. Ist es wirklich die Wasserkraft, oder sind es andere Phänomene, die hier problematisch sind? Es steht ja am Anfang der Lösungsfindung, dass wir eine klare Analyse haben.

Wir sind jetzt daran, gestützt auf das neue Gewässerschutzgesetz und die Verordnung dazu, die Totalsanierung des Schwallregimes vorzunehmen. Das muss bis 2030, halt in einer sehr langen Periode, fertiggestellt sein. Die erste Etappe ist mit dem Kanton bis Ende 2014 geplant; hier geht jetzt also einiges. Wir haben verschiedene Massnahmen wie die Erhöhung der Restwassermenge mittels einer Spezialturbine vorgesehen, damit die Fischerei unterstützt werden kann. Wir haben jetzt auch mit einer Arbeitsgruppe Wasserqualität, in der das Bafu und das BFE sehr engagiert sind, und eben auch unter Involvierung der französischen Behörden einiges an Massnahmen in die Wege geleitet. Aber wie schnell das hilft und wie schnell sich der Zustand der beeinträchtigten Umwelt verbessert, das wissen wir natürlich alle nicht. Aber die Sorge des Bundesrates ist da, man verwendet viel Zeit, um diese Probleme rund um den Doubs anzugehen.