Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2010-09-27

Wortprotokoll

Es geht ja nicht darum, dass wir die Kantone inhaltlich zu irgendetwas verpflichten, sondern wir wollen nur, dass die Frage der Siedlungserneuerung in den Richtplan kommt. Es geht dabei um langfristig wichtige Dinge wie die Verdichtung des Bauens oder um Fragen wie: Wie wird die Umnutzung von Industriebrachen gefördert? Wird ein Bahnhofareal aufgewertet, ja oder nein? Wir sagen in keinem dieser Punkte, was die Kantone machen müssen, sondern nur, dass sie diese Fragen in den Richtplan aufnehmen. Das ist ein wichtiges Instrument, denn die Siedlungserneuerung wird künftig eine grosse Rolle spielen.