Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2010-09-28

Wortprotokoll

Erstens einmal, Herr Reimann: Ich bin Gebührenzahler. Ich wehre mich dagegen, dass uns da immer Privilegien unterschoben werden, die wir gar nicht haben. Ich zahle Gebühren, nehmen Sie das bitte zur Kenntnis. Die anderen sechs Bundesratsmitglieder übrigens auch. (Heiterkeit)

Zweitens: Ja, wir haben beschlossen, auf eine Erhöhung der Empfangsgebühren zu verzichten. Das ist ein Bundesratsbeschluss und wurde offiziell so mitgeteilt.

Was die Einflussnahme auf die Wahl des Generaldirektors angeht, so möchte ich Folgendes richtigstellen: Zum Profil des neuen Generaldirektors habe ich mich sehr wohl geäussert. Das will ich auch. Wenn es indirekt einen Einfluss auf [PAGE 925] die Person gehabt haben sollte, finde ich das richtig. Über den künftigen Generaldirektor hatte ja die ganze Schweiz, jede Zeitung, auch jeder hier im Parlament eine Meinung. Dann darf doch auch der Medien- und Kommunikationsminister seine Meinung haben und seine Sorge um sorgfältigen Journalismus in der SRG bekanntgeben. Das habe ich getan.

Ich sage das unter anderem deswegen: Je nach Resultat will man einen Einfluss des Bundesrates oder eben nicht. Ich kann mich sehr gut erinnern, Herr Reimann: 1997 haben Sie einen Ihrer vielen SRG-Vorstösse gemacht. Damals ging es um die Koproduktion eines Films mit der BBC zum Thema Nazigold. Ich habe damals gesagt, ich hätte bei der SRG Einfluss genommen; wir seien doch keine Kapaune - das ist übrigens ein kastrierter Truthahn. (Heiterkeit) Sie kamen glückselig zu mir und sagten: "Wunderbar, dass Sie Einfluss genommen haben!" Dort war es einfach in Ihrem Sinn, jetzt war es zunächst nicht ganz in Ihrem Sinn. Aber die Wahl, das möchte ich nun auch noch sagen, ist eine gute Wahl; ich bin froh über die Wahl von Herrn de Weck zum SRG-Generaldirektor.