Reimann Maximilian · Ständerat · 2010-09-28

Wortprotokoll

Ich bin grundsätzlich froh - und Sie wahrscheinlich auch, Herr Bundesrat -, dass ich diese Interpellation eingereicht habe. Denn damals, Mitte Mai 2010, als die Wahl für den wohl wichtigsten Posten in der schweizerischen Medienlandschaft gelaufen war, überboten sich einige Kommentatoren von innerhalb wie ausserhalb der Medien mit Äusserungen, wonach der Medienminister diese Wahl in ungehöriger Überschreitung seiner Kompetenzen beeinflusst habe. Dem ist nun nicht so, wie uns der Bundesrat erläutert. Ich glaube ihm das, auch wenn ich mich betreffend die bundesrätlichen Verlautbarungen nicht immer zu den Allergläubigsten zähle.

Ebenso nehme ich den Bundesrat aber auch beim Wort, was meine Frage in Ziffer 2 zur Gebührenpolitik anbetrifft: keine Gebührenerhöhung, mindestens bis Ende 2014! Das ist eine ebenso klare wie frohe Botschaft für uns Empfangsgebührenzahler - zu denen Sie sich ja in wenigen Wochen, Herr Bundesrat, auch wieder zählen werden, so denke ich jedenfalls. Ich hoffe, dass man sich auch innerhalb der SRG positiv auf das vierjährige Gebührenmoratorium einstellen wird. Ich hoffe, dass man die strukturellen Defizite beseitigt, dass man die recht üppige Ausgabenpolitik durch Sparmassnahmen in den Griff bekommt und dass wir mit dem neuen Generaldirektor einen Garanten dafür erhalten, dass diese finanzpolitische Neuorientierung auf allen Stufen der umfangreichen SRG-Hierarchie durchgesetzt wird.