Jans Beat · Nationalrat · 2011-09-21
Jans Beat · Nationalrat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2011-09-21
Wortprotokoll
Das ist eine schwierige Frage. Die Mehrwertabgabe ist das Finanzierungsinstrument für raumplanerische Massnahmen zum Schutz der Landwirtschaftszonen. Der Ständerat hat das sehr konsequent vorbereitet: Er hat gesagt, dass die Kantone so planen müssen, dass sie für fünfzehn Jahre Bauzonen haben. Wenn sie mehr haben, müssen sie redimensionieren. Und um das finanzieren zu können, braucht es die Mehrwertabgabe. Das ist das Konzept des Ständerates. Das ist sehr gut, denn das wird dazu führen, dass in verschiedenen Kantonen - zum Beispiel im Wallis - grosse Flächen, nämlich überschüssige Bauzonen, zurückgezont werden und wir endlich, endlich sorgfältiger mit unserem Boden umgehen und endlich, endlich Kulturland schützen.