Maurer Ueli · Bundesrat · 2011-09-29

Wortprotokoll

Ich äussere mich zur Differenz, die zwischen den beiden Räten noch besteht. Sie haben den Pfad des Bundesrates verlassen und Ihre Lösung vorangetrieben. Es macht jetzt Sinn, sich bei dieser Differenz dem Ständerat anzuschliessen. Was das Verfahren angeht, erteilen Sie jetzt dem Bundesrat den Planungsauftrag, bis spätestens 2013 die Details zu erarbeiten. Sie werden dann aufgrund einer konkreten Militärgesetz-Vorlage die Möglichkeit haben, zu den Fragen, die heute auf dem Tisch liegen, noch einmal Stellung zu nehmen. Es macht Sinn, dass Sie nicht auch schon 2013 über die finanziellen Aspekte beschliessen, also das Budget erhöhen, sondern zuerst sehen, worum es im Detail geht, und diesen Auftrag dann für das Jahr 2014 geben.

Diese Lösung, die jetzt der Ständerat beschlossen hat, entspricht eigentlich Ihrem ursprünglichen Beschluss. Sie haben damals die Unterlagen bis 2012 und dann eine Budgeterhöhung auf das Jahr 2013 verlangt. Jetzt haben Sie das erste Datum auf 2013 geändert, und es macht Sinn, wenn Sie auch das zweite um ein Jahr nach hinten schieben. Es liegt also auf Ihrer ursprünglichen Linie, wenn Sie bei dieser Differenz dem Ständerat folgen.