Loepfe Arthur · Nationalrat · 2011-09-29

Wortprotokoll

Bei diesem Geschäft, Armeebericht 2010, sind sich Nationalrat und Ständerat jetzt einig. Es gibt nur noch bei Ziffer II Buchstabe c, Sie finden das auf der Fahne auf Seite 2, eine einzige Differenz. Bei Ziffer II Buchstabe c hat der Ständerat die Jahreszahl für die Anwendung der neuen Finanzierungslösung von 2013 auf 2014 geändert, also um ein Jahr verschoben. Wir im Nationalrat haben ursprünglich die Botschaft des Bundesrates auf 2012 verlangt - Sie können sich daran erinnern; das wäre schon in einem Jahr gewesen - und die Anwendung der neuen Finanzierung ab 2013, also ein Jahr später. Es hat sich dann gezeigt, dass es einfach knapp wird mit dieser Botschaft, und darum verlangen wir in Übereinstimmung mit dem Ständerat die Botschaft jetzt auf 2013, also ein Jahr später. Nun soll aber, wenn das so ist, folgerichtig auch die Anwendung der neuen Finanzierung um ein Jahr verschoben werden, nämlich auf 2014. Das ist eine Korrektur, die wir hier letztes Mal übersehen haben, als wir uns mit der Differenz befasst haben. Dies ist die einzige Korrektur, und sie ist eben Gegenstand der heutigen Differenzbereinigung. Die Verschiebung der Anwendung der neuen Finanzierung um ein Jahr gibt dem Bundesrat etwas mehr Luft in der Finanzplanung. Das ist das Positive und müsste eigentlich Geri Müller sehr positiv beeindrucken; es ist ganz in seinem Sinn.

Es ist eine Kleinigkeit, es ist eine logische Korrektur, und darum bitte ich Sie, hier diese Differenz zu bereinigen und jetzt der Mehrheit der SiK zuzustimmen.