AB 140156

Wortprotokoll

Nach gewalteter Diskussion kann man durchaus die Meinung vertreten, dass bei Artikel 15 das Beste vermutlich die Fassung ist, wie sie der Bundesrat ursprünglich gebracht hat. Wir streiten jetzt über diese Auszonungen, und wir betreiben auch etwas Wortklauberei, wenn wir darüber streiten, ob dann die Menge an Bauland dem Bedarf für fünfzehn Jahre zu entsprechen oder ob sie diesen Bedarf nicht zu überschreiten habe. Wir sind, glaube ich, gut beraten, wenn wir zur bundesrätlichen Fassung zurückkehren. Unsere Fraktion wird bei Artikel 15 den Bundesrat unterstützen.

Darf ich noch eine kurze Bemerkung zum Antrag der Minderheit VII (Teuscher) machen? Unsere Fraktion hat den Grundsatz, der diesem Minderheitsantrag zugrunde liegt, abgelehnt, weil er zu weit geht. Aber mindestens ein Teil unserer Fraktion kann sich sehr wohl vorstellen, dass man in Artikel 15 das, was Frau Teuscher hier im Zusammenhang mit dem preisgünstigen Wohnungsbau sagt, den Gemeinden fakultativ so zugestehen sollte. Mindestens ein Teil unserer Fraktion, Frau Teuscher, wird Ihrem Anliegen und der Minderheit VII zustimmen.