Häberli-Koller Brigitte · Nationalrat · 2008-03-05

Wortprotokoll

Unsere Fraktion stimmt dem Bundesgesetz über die Ausrichtung von Finanzhilfen an das Verkehrshaus der Schweiz und dem Bundesbeschluss über einen Zahlungsrahmen für eine Finanzhilfe an das Verkehrshaus der Schweiz in den Jahren 2008-2011 zu. Die Bundessubventionen sollen wie bisher für den Erhalt der Sammlung des Verkehrshauses eingesetzt werden. Das vorliegende Bundesgesetz stellt eine Übergangslösung dar, da in Zukunft das Kulturförderungsgesetz die Subventionierung von Museen und Sammlungen Dritter regeln wird, die dem Erhalt des kulturellen Erbes dienen. Es wird also das vorliegende Gesetz ablösen.

Das Verkehrshaus der Schweiz übt eine grosse Ausstrahlung aus; die beantragte Finanzhilfe des Bundes wird ergänzt durch Subventionen von Stadt und Kanton Luzern sowie durch eine Defizitgarantie der Innerschweizer Kantone Uri, Schwyz, Obwalden, Nidwalden und Zug. Die Bundesbeiträge sind deshalb sinnvolle Investitionen und werden eine positive Wirkung haben.

Aus diesen Gründen stimmen wir dem vorliegenden Bundesgesetz zu und bitten Sie, dasselbe zu tun.