Haller Ursula · Nationalrat · 2001-09-18

Wortprotokoll

Die Terrorakte der letzten Woche haben uns drastisch vor Augen geführt, wie leicht unsere Welt aus dem Gleichgewicht zu bringen ist. Seit Jahren ist eine schleichende Entwicklung zur Instabilität festzustellen, vor allem seit die Weltordnung durch den Fall des Eisernen Vorhangs ein völlig neues Gesicht erhalten hat. Mehr denn je sind wir - wollen wir wieder eine gewisse Stabilität in die Welt bringen - auf die weltumspannenden Institutionen angewiesen, in denen nicht nur die Starken diktieren. Wenn wir nicht wollen, dass sich in Zunkunft die Schwachen dieser Welt vermehrt und verstärkt mit Terrorakten bemerkbar machen, dann müssen wir rasch und dezidiert handeln, und zwar nicht sektoriell, sondern global.

Leuchtet man den Hintergrund etwas aus, zeigt sich mit aller Deutlichkeit, dass die Probleme unserer heutigen Welt und ihrer Gesellschaft so komplex sind, dass selbst die einzige Grossmacht, die USA, nicht mehr in der Lage sind, diese alleine zu bewältigen. Die Lösung all dieser Probleme kann deshalb nicht einer Grossmacht oder einigen wenigen Staaten überlassen werden. Die Welt braucht nicht Polizisten und Untertanen, sondern eine Gemeinschaft bestehend aus gleichberechtigten Partnern. Alle Staaten und ihre Bewohnerinnen und Bewohner, unabhängig von Hautfarbe, Religion oder Reichtum, müssen auf dieser Erde eine Plattform haben, um sich zu artikulieren und ihre legitimen Rechte vertreten zu können. Soll die Weltgemeinschaft nicht noch mehr entzweit werden, dann gilt es in besonderem Mass, die Position der Uno mit ihren Unterorganisationen zu stärken, und zwar nicht erst morgen, sondern bereits heute.

Auch wenn wir wissen, dass die Uno nicht vollkommen ist - wir haben es heute einige Male deutlich gehört - ist die Uno in ihren Bestrebungen, Stabilität zurückzubringen und eine möglichst grosse soziale Gerechtigkeit zu erreichen, zu unterstützen. Hier sind in erster Linie die reichen Länder aufgerufen, die Uno als Institution des Friedens zu stärken. Zu diesen Staaten zähle ich auch die Schweiz, die - obschon oder gerade, weil sie klein ist, aber auch wohlhabend - eine glaubwürdige Vermittlerrolle übernehmen kann. Von Institutionen wie der Uno abseits stehen, ist nach meiner Meinung opportunistisch.

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Die Schweiz hat gerade mit ihren Traditionen der Neutralität und der humanitären Hilfe der Weltgemeinschaft vieles zu bieten. Zeigen wir der Welt, dass wir bereit sind, eine konstruktive Rolle in der Sicherung des Weltfriedens zu spielen. Ein solches Zeichen ist der Beitritt der Schweiz zur Uno.

Erlauben Sie mir abschliessend noch eine Bemerkung: Anita Fetz trägt heute gut sichtbar das Schweizerkreuz, fotogen drapiert, auf ihrem T-Shirt auf der Brust. Ich trage das Schweizerkreuz unsichtbar unter der Brust in meinem Herzen. Deswegen, Herr Bundesrat Deiss, ist auch mir die Frage der Neutralität äusserst wichtig. Ich nehme Sie beim Wort, dass Sie diesem Anliegen des Schweizervolkes in sehr grossem Mass Rechnung tragen.