Graf Maya · Nationalrat · 2011-12-23

Wortprotokoll

Wie Sie sehen, vertrete ich bei diesem Geschäft die Minderheit, die Ihnen beantragt, der Standesinitiative Basel-Landschaft, "Anerkennung des Kantons Basel-Landschaft als Universitätskanton", Folge zu geben. Ich möchte nun diesen Minderheitsantrag zurückziehen, und zwar aus folgendem Grund: Im Ständerat ist am Montag eine gleichlautende Motion von Ständerat Claude Janiak ohne Gegenstimme und mit dem Einverständnis des Bundesrates angenommen worden. Wir werden also auch in diesem Rat die Möglichkeit haben, über diese Motion abzustimmen, die auf Gesetzesebene dieses Anliegen des Kantons Basel-Landschaft regeln möchte. In dieser Kantonsinitiative geht es ja darum, dies auf Verordnungsebene zu machen, was eben verschiedene Probleme mit sich bringt.

Daher ist der Antrag der Minderheit zurückgezogen, und wir beantragen deshalb ebenfalls, dieser Standesinitiative keine Folge zu geben, dafür natürlich dann später die Motion Janiak mit dem gleichen Anliegen zu unterstützen.