Diener Lenz Verena · Ständerat · 2013-09-12

Wortprotokoll

Ich kann es kurz machen. Sie hatten ja mein Postulat 10.3377 angenommen. Der Bundesrat hat uns ein Torfausstiegskonzept und einen Bericht vorgelegt. Den Bericht haben wir in der UREK noch nicht behandelt - wir kamen in der letzten Sitzung nicht dazu.

Aber wir haben dieses zweite Postulat, und ich möchte kurz den Hintergrund für dieses zweite Postulat erläutern. Der Bundesrat hat ja bei diesem Ausstiegskonzept vorgeschlagen, ein Zweiphasensystem einzuführen: Zuerst appelliert er an die Eigenverantwortung der Unternehmen, und er würde dann, falls das nicht zum gewünschten Ziel führt, in einem zweiten Schritt mit Massnahmen eingreifen. Ich persönlich kann mich diesem Konzept als Grundkonzept gut anschliessen. Ich finde es eigentlich sinnvoll und richtig, dass man an die Eigenverantwortung appelliert und die Branche und auch die Konsumentinnen und Konsumenten sensibilisiert. Mich hat eigentlich nur der Zeitrahmen gestört: Man hat der Branche mehr als fünfzehn Jahre Zeit für diese Umwandlung lassen wollen. Das finde ich jetzt in unserer schnelllebigen Zeit und auch in Bezug auf die Fragestellungen im ökologischen Bereich beim Torfabbau eine zu lange Frist. Darum bitte ich mit diesem zweiten Postulat, dass uns der Bundesrat bis im Jahr 2017 in einem Bericht aufzeigt, was sich in der Zwischenzeit verändert hat.

Nun hat der Bundesrat zur Antwort gegeben, dass er alle vier Jahre, also immer zum Legislaturende, eine Berichterstattung zur grünen Wirtschaft machen will und bereit ist, diese Frage des Torfausstiegs auch in diesem Bericht zu behandeln. Da kann ich mich einfach nur noch bedanken. Das heisst nämlich, dass wir schon im Jahre 2015 einen ersten Zwischenbericht bekommen werden. Ich bin der gleichen Meinung wie der Bundesrat: Wir brauchen nicht noch einen zusätzlichen Bericht, wenn man das in diesem Bericht behandeln kann.

Ich bedanke mich beim Bundesrat für diese kooperative Haltung und kann folglich mein Postulat zurückziehen oder die Abschreibung beantragen. Ich ziehe es zurück; das ist, denke ich, der einfachste Weg.