Graf-Litscher Edith · Nationalrat · 2013-03-04

Wortprotokoll

Das Büro hat festgestellt, dass die Wahl von Frau Claudia Friedl, geboren am 19. Juli 1960, Bürgerin von St. Gallen, wohnhaft in St. Gallen, gültig zustande gekommen ist. Frau Claudia Friedl ersetzt unsere zurückgetretene Kollegin Hildegard Fässler.

Frau Claudia Friedl ist zweiter Ersatz auf der Liste 3, "Sozialdemokratische Partei und Gewerkschaften, Hauptliste". Sie ist Umweltwissenschafterin. Sie war bis vor Kurzem Kantonsrätin des Kantons St. Gallen. Der Regierungsrat des Kantons St. Gallen hat sie mit Beschluss vom 12. Februar 2013 als gewählt erklärt. Dieser Beschluss ist im Amtsblatt des Kantons St. Gallen vom 18. Februar 2013 (Nr. 8) veröffentlicht worden.

Das Büro hat die Angaben von Frau Friedl geprüft. Frau Friedl ist Mitglied im Leitungsgremium des Fonds Landschaft Schweiz. Das Büro stellt fest, dass diese Mitgliedschaft nach Artikel 14 Buchstabe e des Parlamentsgesetzes und gemäss den Auslegungsgrundsätzen des Büros mit einem parlamentarischen Mandat unvereinbar ist, und stellt Ihnen entsprechend Antrag. Die in Artikel 15 Absatz 2 des Parlamentsgesetzes genannte Frist von sechs Monaten läuft bis am 4. September 2013. Frau Friedl hat jedoch bereits mitgeteilt, dass sie, nach Feststellung der Unvereinbarkeit, auf den 31. August 2013 das Mandat beim Fonds Landschaft Schweiz niederlegen wird. Damit wird innert der gesetzlichen Frist von sechs Monaten keine Unvereinbarkeit mehr vorliegen.

Das Büro beantragt, die Wahl von Frau Claudia Friedl formell festzustellen.

Das Büro hat festgestellt, dass die Wahl von Frau Verena Herzog, geboren am 7. Februar 1956, Bürgerin von Homburg/TG und Winterthur, wohnhaft in Frauenfeld, gültig zustande gekommen ist. Frau Verena Herzog ersetzt unseren zurückgetretenen Kollegen Peter Spuhler. Frau Verena Herzog ist erster Ersatz auf der Liste 13, "Schweizerische Volkspartei". Sie ist diplomierte Kindergärtnerin und Geschäfts- und Hausfrau. Sie war bis kürzlich Kantonsrätin des Kantons Thurgau. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat sie mit Beschluss vom 30. Oktober 2012 als gewählt erklärt. Dieser Beschluss ist im Amtsblatt des Kantons Thurgau vom 2. November 2012 veröffentlicht worden.

Das Büro beantragt Ihnen, die Wahl von Frau Verena Herzog formell festzustellen. Das Büro hat die Angaben von Frau Herzog geprüft. Aufgrund der Angaben von Frau Verena Herzog hat das Büro keine Mandate festgestellt, die nach Artikel 144 der Bundesverfassung und Artikel 14 des Parlamentsgesetzes mit einem parlamentarischen Mandat unvereinbar wären.

Weiter hat das Büro festgestellt, dass die Wahl von Frau Nadine Masshardt, geboren am 4. Oktober 1984, Bürgerin von Bern und Mühlethurnen/BE, wohnhaft in Bern, gültig zustande gekommen ist. Frau Nadine Masshardt ersetzt unsere Kollegin Ursula Wyss. Frau Nadine Masshardt ist erster Ersatz auf der Liste 2, "Sozialdemokratische Partei und Gewerkschaften - Frauen (SP Frauen)". Sie ist Historikerin und Projektleiterin. Sie war bis letzten Monat Mitglied des Grossen Rates des Kantons Bern. Der Regierungsrat des Kantons Bern hat sie mit Beschluss vom 19. Dezember 2012 als gewählt erklärt. Dieser Beschluss ist im Amtsblatt des Kantons Bern vom 27. Dezember 2012 veröffentlicht worden.

Das Büro beantragt, die Wahl von Frau Nadine Masshardt formell festzustellen. Das Büro hat die Angaben von Frau Masshardt geprüft. Aufgrund der Angaben von Frau Nadine Masshardt hat das Büro keine Mandate festgestellt, die nach Artikel 144 der Bundesverfassung und Artikel 14 des Parlamentsgesetzes mit einem parlamentarischen Mandat unvereinbar wären.

Schliesslich hat das Büro festgestellt, dass die Wahl von Frau Aline Trede, geboren am 26. August 1983, Bürgerin von Basel und Luzern, wohnhaft in Bern, gültig zustande gekommen ist. Frau Aline Trede ersetzt unsere Kollegin Franziska Teuscher. Frau Aline Trede ist erster Ersatz auf der Liste 8, "Grüne Kanton Bern". Sie ist Umweltwissenschafterin. Der Regierungsrat des Kantons Bern hat sie mit Beschluss vom 19. Dezember 2012 als gewählt erklärt. Dieser Beschluss ist im Amtsblatt des Kantons Bern vom 27. Dezember 2012 veröffentlicht worden.

Das Büro beantragt, die Wahl von Frau Aline Trede formell festzustellen. Das Büro hat die Angaben von Frau Aline Trede geprüft. Aufgrund der Angaben von Frau Aline Trede hat das Büro keine Mandate festgestellt, die nach Artikel 144 der Bundesverfassung und Artikel 14 des Parlamentsgesetzes mit einem parlamentarischen Mandat unvereinbar wären.