Jutzet Erwin · Nationalrat · 2001-09-18

Wortprotokoll

"Nur der Frieden lastet nicht auf der Erde." Dies sagte und schrieb Dag Hammarskjöld, der zweite Generalsekretär der Uno, der vor vierzig Jahren über Katanga abgeschossen wurde. Dag Hammarskjöld war ein tiefsinniger Mensch, er war aber auch ein Held der Uno, ein Held der Menschheit, der den Frieden über alles stellte.

Stellen Sie sich vor, es gäbe keine Uno, logischerweise auch keine Unesco, keine Unicef, keine Unctad, keine FAO, keine WHO, keinen Internationalen Gerichtshof, keine Uno-Charta, keine Plattform, wo die Nationen, die Menschheit sich nach bestimmten Regeln trifft, kein Forum, wo alle eine Stimme erheben können, wo alle gehört werden. Dies ist ganz einfach nicht vorstellbar.

Ohne die Uno wäre die Macht, die Gewalt fast das einzige Instrument der Politik. Wie und wo sollte sich ein Kleinstaat für seine Rechte einsetzen oder sich gar gegen eine Einverleibung zur Wehr setzen? Ich weiss, die Uno ist unvollkommen, die Macht in der Uno ist mit dem Vetorecht und anderen Privilegien ungleich verteilt. Aber das widerspiegelt halt auch die Machtverhältnisse auf dieser Erde. Immerhin: Grosse und Kleine treffen sich an einem Tisch. Auch die kleinen Staaten haben eine "voix au chapitre". Die Uno ist ein Machteinschränkungsinstrument. Darum müssen gerade Kleinstaaten Interesse an ihr haben. Ich gestehe ja auch zu, dass die Uno versagt hat. Es ist ihr nicht gelungen, alle Kriege, insbesondere Bürgerkriege oder auch Massaker, zu verhindern. Ich erinnere an Tibet, an Rwanda, an Srebrenica. Aber die Uno hat auch grosse Erfolge zu verbuchen. Diese sind vielleicht weniger sichtbar, z. B. in Korea, in Südwestafrika, in Osttimor, in Zypern oder beim Konflikt zwischen Ecuador und Peru.

Wieso sollte die Schweiz hier abseits stehen? Man sagt: wegen der Neutralität. Zu was verpflichtet uns denn die Neutralität? Die Neutralität verpflichtet uns zur Nichteinmischung, zur Nichtbeteiligung an bewaffneten Konflikten, zu nichts mehr und zu nichts weniger. Es gibt keine Gesinnungsneutralität, es gibt keine Meinungseunuchen. Wir dürfen klare Werte, klare Standpunkte vertreten. Ich bin überzeugt, dass das Schweizervolk diesen Unterschied machen wird, dass es aus dem Abseits heraustreten und auf das Spielfeld treten wird. Auch die Schiedsrichter bewegen sich nicht ausserhalb des Spielfeldes, sondern sind mitten auf dem Spielfeld und benehmen sich nicht wie selbstgefällige Zuschauer auf der Tribüne.