Abate Fabio · Ständerat · 2013-06-04

Wortprotokoll

Im Berichtsjahr hatte das VBS verfügbare Kredite von 7,1 Milliarden Franken. Die Rechnung schloss mit 6,7 Milliarden ab. Von der Differenz von 400 Millionen sind 294 Millionen finanzierungswirksam.

Die grössten Abweichungen ergeben sich beim Generalsekretariat mit 24,5 Millionen, bei der Verteidigung mit 332 Millionen, beim Bundesamt für Sport mit etwa 11 Millionen sowie bei Armasuisse Beschaffung mit etwa 17 Millionen Franken. Beim Generalsekretariat sind unter den nichtgetätigten Ausgaben jene für den Personalaufwand und jene für den Sachaufwand zu erwähnen: minus 7,1 und minus 6 Millionen. Das geht zurück auf weniger Beratungs- und Betriebsaufwand sowie auf die nichtbenötigten IKT-Reserven von 3,2 Millionen.

Im Bereich Verteidigung gibt es beim Personalaufwand Minderausgaben von 54 Millionen Franken. 130 zivile Stellen konnten nicht besetzt werden. Als Grund dafür werden die Unsicherheiten in Bezug auf das Projekt Weiterentwicklung der Armee genannt, das Nichterfüllen der Anforderungsprofile durch die Stellenbewerber sowie die fehlende Lohnattraktivität der Stellen; die Einstiegslöhne seien zu tief. 102 Millionen Franken Minderausgaben resultieren aus einer markant tieferen Teuerung der Ausgaben im Zusammenhang mit Unterkunft und Verpflegung, aus weniger Diensttagen sowie aus weniger externen Dienstleistungen bzw. aus weniger Unterhalt von Immobilien und Fahrzeugen. Im Dossier Informatik gibt es Minderausgaben von 16,2 Millionen Franken, die auf einen reduzierten Lagerkauf von Hardware, aber auch auf die Reduktion der Zahl externer Mitarbeiter zurückzuführen sind.

Der verkleinerte Rüstungsaufwand schlägt mit Minderausgaben von 98 Millionen Franken zu Buche. 18,8 Millionen Franken wurden wegen der Unsicherheit bezüglich der tatsächlichen Weiterentwicklung der Armee nicht ausgegeben. Weitere Einsparungen ergaben sich aufgrund des Mangels an Fachspezialisten für die Führung von Projekten, wegen Lieferverzögerungen bei der Industrie und dank günstigerer Einkäufe und Beschaffungen. Gemäss Korpskommandant André Blattmann konnten die Probleme bei den Lieferungen der Industrie in der Zwischenzeit behoben werden, sodass es im laufenden Jahr zu keinen ähnlichen Lieferverzögerungen kommen sollte und in diesem Bereich keine neuen Kreditreste entstehen sollten.

Was die Erträge anbelangt, gab es Einnahmenüberschüsse von z. B. 13,2 Millionen Franken beim Verkauf von Armeematerial und von Waffensystemen. Der Personalplafond beträgt 9500 Stellen. Davon waren jeweils zwischen 9150 und 9200 Stellen besetzt. Für die Jahre 2013 und 2014 ist ein Rüstungsprogramm von 750 bzw. 850 Millionen Franken vorgesehen.

Weil das Thema Planungssicherheit und Kreditreste in der Behandlung der Rechnung 2012 immer wieder auftauchte, hat die Finanzkommission mit Bundespräsident Maurer anlässlich ihrer Sitzung vom 6. Mai 2013 eine Aussprache geführt. Die gemachten Ausführungen werden dann gerade auch in Zusammenhang einerseits mit der Motion Bieri 12.3163, "Zukünftige Ausgestaltung und Finanzierung der Armee", und andererseits mit dem nächsten Rüstungsprogramm zu diskutieren sein.

Beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz ist anzumerken, dass es weniger Ausgaben in Zusammenhang mit dem Alarmsystem Polycom gab. Beim Bundesamt für Sport gab es weniger Entschädigungen infolge der Revision des Sportförderungsgesetzes. Bei den Nasak-Beträgen führten Projektabbrüche oder Verzögerungen in der Projektausführung zu Minderausgaben von 4,9 Millionen Franken. Von Armasuisse wurde weniger Rüstungsmaterial aus dem Ausland beschafft. Es resultierten daraus weniger Kosten für Transporte, Reisen und Spesen im Umfang von 7,8 Millionen Franken. Bei Swisstopo sind keine zusätzlichen Bemerkungen anzubringen. Nachtragskredite gab es keine.

Deswegen beantrage ich Zustimmung zur Rechnung des VBS.