Levrat Christian · Ständerat · 2013-11-26

Wortprotokoll

Eine grosse Replik wird es nicht sein, aber einige Worte möchte ich schon an Herrn Theiler richten. Zuerst einmal - der Präsident hat daran erinnert - möchte auch ich Herrn Theiler darauf hinweisen, dass wir im Ständerat, ich glaube einstimmig, auf das KAP eingetreten sind, und wir haben sogar eine Diskussion über die Massnahmen geführt, die aus unserer Sicht sinnvoll sind, und über diejenigen, die weniger sinnvoll sind. Das ist, was diese Diskussion betrifft, das Einzige, was relevant ist.

Zu Ihrer Einleitung: Ich möchte mich entschuldigen, wenn ich Sie mit meinen Aussagen auf den Plan gerufen habe, aber ich habe lediglich aus einer Pressemitteilung des Bundesrates vom 26. Juni 2013 zitiert. Ich zitiere sie nochmals auf Deutsch: "In der aktuellen Konjunkturlage resultiert ein struktureller Überschuss von rund 300 Millionen." Das wissen wir. "Für die Jahre 2015 bis 2017 werden ebenfalls Überschüsse erwartet, die Finanzlage bleibt aber aufgrund gewichtiger möglicher Mehrbelastungen fragil." Das ist genau der Inhalt meiner weiteren Ausführungen gewesen. Von daher sehe ich keinen Grund für Ihre Aufregung.