Abate Fabio · Ständerat · 2013-11-26

Wortprotokoll

In diesem Departement werden wir im Jahr 2014 zwei wichtige Änderungen haben. Es sind der Wegzug des Staatssekretariates für Bildung, Forschung und Innovation in das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung sowie die Übernahme des Bundesamtes für Veterinärwesen.

Der Voranschlag des EDI ist von den finanzierungswirksamen Aufwänden geprägt. Es geht um 97 Prozent des Budgets. Die finanzierungswirksamen Aufwände betragen 16,763 Milliarden Franken und liegen damit um 137 Millionen über dem Vorjahr. Die wichtigsten Veränderungen ergeben sich in den zwei grossen Bereichen Sozialversicherungen, plus 137 Millionen, und Gesundheit, plus 8 Millionen; wie schon gesagt, wird Kollege Stöckli darüber berichten. Insgesamt bedeuten diese Veränderungen eine Zunahme um 0,8 Prozent im Vergleich zum Voranschlag 2013. Es ist eine leichte Personalentwicklung festzustellen, und zwar um 1,8 Prozent; besonders das Bundesamt für Gesundheit ist hier von Interesse.

Es werden immer Fragen zur Situation im Informatikbereich gestellt, weil die Entwicklung der Projekte und der möglichen Probleme oft dynamisch ist. Die Situation ist unter Kontrolle, aber das Ziel der Verbesserung ist bestätigt worden. Z. B. ist die Steuerung der IKT-Projekte effektiv schwierig und oft sogar unmöglich. Denken wir an den internationalen Datenaustausch im Bereich der Sozialversicherungen, wo die Steuerung zentral den in der EU zuständigen Behörden obliegt. Leider ergeben sich Verzögerungen, und die Eingriffsmöglichkeiten sind praktisch inexistent. Im Jahr 2014 wird ein besonderes Gewicht auf dieses Thema gelegt.

Es gibt auch ein paar Bemerkungen, die das Bundesamt für Kultur betreffen. Das aktuelle EU-Programm Media für die Jahre 2007-2013 läuft Ende Jahr aus. Die Verhandlungen mit der EU zur Weiterführung des Programms laufen. Die neue Direktorin ist seit dem 1. November im Amt, und man muss diesen Prozess auch mit Geduld begleiten.

Nach der Volksabstimmung über den neuen Verfassungsartikel über die musikalische Bildung sind die notwendigen Umsetzungsmassnahmen Gegenstand einer Überprüfung.

Es gibt in diesem Departement keine Nachmeldung des Bundesrates und keinen Nachtragskredit II zum Voranschlag 2013. Insgesamt beantragen wir klar Zustimmung zum Voranschlag des Departementes.